Weltklimakonferenzen

Die nächste COP findet Ende Oktober 2021 in Glasgow statt. Bis dahin sollen die Vertragsstaaten ihre neuen oder aktualisierten NDCs vorlegen. In Madrid haben sich bereits 120 Staaten der „Climate Ambition Coalition“ angeschlossen und angekündigt, bis spätestens 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Ferner haben sich 80 Staaten verpflichtet, ihre NDCs zu verschärfen.

Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow 2021 (in englischer Sprache)

In der spanischen Hauptstadt Madrid findet 2019 die COP25 statt. Im Fokus stehen einzelne Punkte, bei denen die Staaten in Katowice noch keinen Kompromiss erzielten. Dazu gehören die sogenannten Markt- und Kooperationsmechanismen: Durch die Zusammenarbeit von Ländern soll der Klimaschutz vereinfacht werden. Allerdings braucht es Regeln, damit zum Beispiel nicht beide kooperierende Länder die einmalig erzielte Emissionseinsparung aus der Zusammenarbeit auf ihre jeweiligen Klimaziele in ihren NDCs anrechnen. Jedoch erreichen die Länder dazu auch bei der COP25 in Madrid keine Einigung und vertagen das Thema.

Außerdem rücken die unvermeidbaren Schäden und Verluste durch den Klimawandel verstärkt in den Vordergrund der Verhandlungen, denn an den ansteigenden Meeresspiegel ist beispielsweise ab einem gewissen Punkt keine Anpassung mehr möglich. Auch wenn das Pariser Übereinkommen Kompensationsforderungen explizit ausschließt, fordern bei der COP25 in Madrid Entwicklungsländer entsprechende Finanzmittel für den Umgang mit den bereits unabwendbaren Folgen des Klimawandels.

Weltklimakonferenz COP25 in Madrid 2019 (in englischer Sprache)

Obwohl das Pariser Übereinkommen bereits im November 2016 in Kraft tritt, dauert es bis zur COP24 im Jahr 2018 in Katowice, Polen, bis sich die Vertragsstaaten zu den meisten Detailfragen einigen. Für alle Länder gibt es nun einheitliche Berichtspflichten und Transparenzbestimmungen, wobei Entwicklungsländern mit geringen Kapazitäten Flexibilität eingeräumt wurde. Dadurch sollen die Anstrengungen zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Klimafinanzierung zukünftig transparenter und vergleichbar werden.

Zudem schließen die Länder den Talanoa Dialog ab, den die fidschianische Präsidentschaft ein Jahr zuvor bei der COP23 initiiert hatte. Dieser Dialog zieht eine erste Bilanz seit der Verabschiedung des Pariser Klimaschutzabkommens und soll den Staaten helfen, ihre neuen NDCs zu erarbeiten. Künftig wird alle fünf Jahre eine solche Bestandsaufnahme erfolgen, die gemeinsam mit den regelmäßig angepassten NDCs die Klimaschutzambitionen schrittweise erhöhen soll.

In Frankreichs Hauptstadt Paris findet 2015 das größte diplomatische Treffen der Weltgeschichte, die COP21, statt. Erstmalig gelingt es, einen internationalen Klimavertrag abzuschließen, der alle Staaten zum Klimaschutz verpflichtet. Demnach strebt die Weltgemeinschaft an, die globale Erwärmung, wenn möglich sogar auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen, und in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts Treibhausgasneutralität zu erreichen. Es sollen also nicht mehr Treibhausgase in die Atmosphäre entlassen werden, wie durch natürliche oder künstliche Senken wieder aus der Atmosphäre entnommen werden.

Allerdings bestimmen die Staaten im Rahmen ihrer nationalen Klimaschutzbeiträge (NDCs) selbst, was sie zum internationalen Klimaschutz beitragen wollen. Verbindliche Zielsetzungen für die einzelnen Staaten werden nicht verabschiedet. Auch die Klärung von Einzelheiten verschieben die Staaten auf spätere Konferenzen. Baden-Württemberg unterstützt die Einigung in Paris und gründet das subnationale Klimaschutzbündnis Under2 Coalition.

Wiederum ein Jahr später einigen sich die Nationalstaaten bei der COP18 im sogenannten „Doha Amendment“ auf eine zweite Verpflichtungsperiode (Kyoto II) von 2013 bis 2020 . Dieser kommt jedoch vor allem symbolischen Charakter zu, denn nur 15 Prozent der damaligen Treibhausgasemissionen sind darin umfasst. Die USA ist dem Kyoto-Protokoll nie beigetreten, Kanada 2012 ausgeschieden. Zudem weigern sich Japan, Neuseeland und Russland neue Verpflichtungen einzugehen. Schwellen- und Entwicklungsländer sind vom Kyoto-Protokoll sowieso nicht betroffen. Stand heute ist das „Doha Amendment“ immer noch nicht in Kraft getreten.

Bei der COP17 in Durban in Südafrika beschließt die Weltgemeinschaft 2011 einen neuen Anlauf für ein internationales Klimaabkommen. Dieses soll für alle Staaten gelten. Dazu richten die Vertragsstaaten eine entsprechende Arbeitsgruppe, die sogenannte „Ad hoc Working Group on the Durban Platform for Enhanced Action“, ein, um das Abkommen auszuhandeln.

Ein Jahr später nehmen die Länder den politischen Akkord von Kopenhagen bei der COP16 in Cancun, Mexiko, an in den sogenannten „Cancun Agreements“. Ferner erfolgt 2010 eine wichtige Weichenstellung durch den Beschluss einer Bottom-Up-Strategie: Künftig sollen die Nationalstaaten selbst kommunizieren, was sie zum Klimaschutz beitragen können und wollen. Von oben herab festgesetzte Ziele für einzelne Staaten (Top-Down-Ansatz) soll es also nicht mehr geben – letztlich könnte dabei der betroffene Staat sowieso sein Veto einlegen.

Die COP15 in Kopenhagen in Dänemark soll 2009 den Erfolg bringen: Ein neues Abkommen soll verabschiedet werden. Die Verhandlungen laufen jedoch sehr zäh und die Konferenz steht kurz vor dem Abbruch. Letztendlich nehmen die Nationalstaaten nur einen politischen Akkord zur Kenntnis. Dieser ist komplett unverbindlich, erkennt aber zumindest erstmals das Ziel an, die globale Erwärmung auf maximal 2 Grad Celsius zu begrenzen. Darüber hinaus versprechen die Industrieländer, ab 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar an Finanzierungshilfen für den Klimaschutz zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird der Green Climate Fund (Grüner Klimafonds) eingerichtet.

Zehn Jahre nach der Konferenz in Kyoto debattieren die Nationalstaaten 2007 in Bali, Indonesien, bei der COP13 über das weitere Vorgehen. Dafür werden zwei Verhandlungsstränge gegründet: Unter dem ersten werden die weiteren Verpflichtungen der Industriestaaten ausgehandelt. Im zweiten Strang geht es um „langfristige Kooperation“, also auch um mögliche Beiträge der Entwicklungs- und Schwellenländer. Baden-Württemberg unterstützt dabei das Anliegen Deutschlands und der EU, verbindliche Verpflichtungen zur Minderung der Treibhausgasemissionen für alle Länder zu verankern.

Die Verhandlungen unter dem „Berliner Mandat“ können 1997 bei der COP3 in Kyoto, Japan, erfolgreich abgeschlossen werden: Das sogenannte Kyoto-Protokoll verpflichtet ausschließlich Industrieländer, Treibhausgasemissionen einzusparen. Von 2008 bis 2012 sollen diese Ländern ihre Emissionen um 5,2 Prozent gegenüber 1990 reduzieren. Allerdings sind die USA dem Kyoto-Protokoll nie beigetreten. Der Grund: Entwicklungsländer erhalten keine Auflagen. Erst 2005 tritt das Kyoto-Protokoll in Kraft, nachdem ausreichend Industrienationen das Abkommen unterzeichnet haben.

Nach dem Inkrafttreten der UN-Klimarahmenkonvention findet die erste Vertragsstaatenkonferenz (COP1) 1995 in Berlin, Deutschland, statt. Da sich die Staaten nicht auf ein anderes Vorgehen einigen können, wird in der Geschäftsordnung das Konsensprinzip aufgenommen. Außerdem starten unter dem sogenannten „Berliner Mandat“ Verhandlungen für die Verabschiedung eines Protokolls, um die Ziele der UN-Klimarahmenkonvention erreichen zu können.