Teilplan Siedlungsabfälle

Abfallwirtschaftsplan Baden-Württemberg

Teilplan Siedlungsabfälle

Der Abfallwirtschaftsplan Baden-Württemberg, Teilplan Siedlungsabfälle wurde am 28. Juli 2015 vom Ministerrat angenommen und zur Bekanntgabe freigegeben. Er schreibt den Teilplan Siedlungsabfälle von 2005 fort und umfasst den Planungszeitraum bis 2025. Der Plan enthält Ausführungen zu den Rechtsgrundlagen sowie zu Art, Menge, Ursprung und Verbleib der Abfälle. Er stellt die Entsorgungsstruktur und die sie tragenden Leitgedanken dar. Außerdem prognostiziert er die Entwicklung der Abfallmengen in den nächsten zehn Jahren (für 2020 und für 2025) und gleicht den Anlagenbestand mit dem künftigem Bedarf ab. Abschließend werden die abfallwirtschaftlichen Ziele für Baden-Württemberg dargestellt.

Handlungsfelder

Auf der Basis der Analyse der bestehenden Situation der Abfallwirtschaft und der Prognose der zukünftigen Mengenentwicklung nennt der Plan sieben prioritäre Handlungsfelder:

  1. Abfallvermeidung 
  2. Bioabfall 
  3. Grünabfall 
  4. Wertstoffe 
  5. Elektroschrott
  6. Klärschlamm 
  7. Bauabfälle 

In diesen Feldern will die Landesregierung mit unterschiedlichen Maßnahmen Erfassungsmengen steigern, die energetische und stoffliche Verwertung optimieren sowie die Rückgewinnung von Rohstoffen verbessern.

Die im Kreislaufwirtschaftsgesetz ab 2015 gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen zur verbindlichen Einführung einer landesweiten getrennten Bioabfallerfassung, die zuletzt 2012 geänderten Vorgaben der Bioabfallverordnung und die Steigerung der zu erfassenden Grünabfallmengen erfordern für diese Stoffströme technische Anpassungen und Erweiterungen bei den Erfassungs- und Behandlungskapazitäten. Sonstige zusätzliche Entsorgungsanlagen wie Abfallverbrennungsanlagen oder zusätzliche Deponien sind im Geltungszeitraum des neuen Abfallwirtschaftsplanes nicht erforderlich.

Entsorgungsautarkie

Nach wie vor ist die so genannte Entsorgungsautarkie Teil des Abfallwirtschaftsplanes, die mittels Rechtsverordnung verbindlich geregelt wird. Damit sind die Entsorger verpflichtet, zur Abfallbeseitigung Anlagen in Baden-Württemberg zu nutzen. Auch die Verwertung von Hausmüll muss im Land erfolgen. Diese Regelungen dienen der Auslastung heimischer Anlagen, verhindern Mülltourismus und sorgen für stabile niedrige Kosten bei der Abfallentsorgung. Sie haben auch dazu beigetragen, im Land eine international vorbildliche Entsorgungsinfrastruktur aufzubauen.

Beteiligung der Öffentlichkeit

Eine große Bedeutung kam der Beteiligung der Öffentlichkeit zu. So wurde der Entwurf des Teilplans öffentlich bekannt gemacht und für die Öffentlichkeit ausgelegt. Über die Auslegung und die Möglichkeit der Stellungnahme wurde im Staatsanzeiger und im Internet informiert.

Strategische Umweltprüfung

Darüber hinaus wurde der Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfälle einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen und ein Umweltbericht nach § 14 g UVPG erstellt. Im Umweltbericht [07/15; 3 MB] werden die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen beschrieben und bewertet.

Eine zusammenfassende Erklärung [08/15; 524 KB] zur Strategischen Umweltprüfung des Abfallwirtschaftsplans, Teilplan Siedlungsabfälle gemäß § 14 l UVPG mit den wesentlichen Entscheidungsgründen und die geplanten Maßnahmen zur Überwachung [08/15; 156 KB] können auf dieser Seite eingesehen werden.

Die nächste Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans steht entsprechend der Anforderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) turnusgemäß im Jahr 2021 an.


Zum Herunterladen

Abfallwirtschaftsplan, Teilplan Siedlungsabfälle

PDF [09/15; 3,4 MB]


Umweltbericht

Strategische Umweltprüfung des Abfallwirtschaftsplans Baden-Württemberg, Teilplan Siedlungsabfälle
PDF [04/15; 3 MB]


Zusammenfassende Erklärung

zur Strategischen Umweltprüfung des Abfallwirtschaftsplans Baden-Württemberg, Teilplan Siedlungsabfälle PDF [08/15; 524 KB]


Geplante Maßnahmen zur Überwachung

PDF [08/15; 156 KB]

Publikationen

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Zusammenstellung aller Abfallbilanzen, die bisher veröffentlicht wurden Mehr

Weitere Informationen

Autarkie für Siedlungsabfälle

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