Klimaschutzpakt

Engagement für den Klimaschutz

Klimaschutzpakt

  • v.l.n.r.: Gudrun Heute-Bluhm, Umweltminister Franz Untersteller, Roger Kehle und Dr. Alexis von Komorowski bei der Unterzeichnung des zweiten Klimaschutzpaktes. (Foto: © Umweltministerium Baden-Württemberg)

    Unterzeichnung des zweiten Klimaschutzpaktes (v. l.): Gudrun Heute-Bluhm (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Städtetag), Umweltminister Franz Untersteller, Roger Kehle (Gemeindetag) und Dr. Alexis von Komorowski (Hauptgeschäftsführer Landkreistag)
    Bild: © Umweltministerium Baden-Württemberg

Den Gemeinden, Städten und Landkreisen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Dazu haben die Landesregierung und die kommunalen Landesverbände Ende 2015 den „Klimaschutzpakt Baden-Württemberg“ geschlossen.

Im Klimaschutzpakt bekennen sich die Parteien zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zu den Zielen des Klimaschutzgesetzes. Mit dem Klimaschutzpakt setzen das Land und die kommunalen Landesverbände den gesetzlichen Auftrag des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg um, wonach das Land die Kommunen bei der Umsetzung ihrer Vorbildfunktion unterstützt.

Der Klimaschutzpakt wurde zunächst für die Jahre 2016 und 2017 vereinbart. Mit der Fortschreibung des Klimaschutzpakts für die Jahre 2018 und 2019 haben die Landesregierung und die kommunalen Landesverbände zahlreiche neue Fördertatbestände geschaffen und die Mittel für kommunale Klimaschutzmaßnahmen gegenüber den Vorjahren deutlich aufgestockt. In den Jahren 2018 und 2019 stellt die Landesregierung den Gemeinden, Städten und Landkreisen Fördermittel in Höhe von insgesamt 16 Millionen Euro zur Verfügung.

Das Land unterstützt über die neue Vereinbarung vor allem Angebote zur Beratung und Vernetzung von

  • Kommunen und kommunalen Einrichtungen,
  • Multiplikatoren und Mandatsträgern, insbesondere Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten

im Bereich Klimaschutz, erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Erstmals stehen auch Fördermittel für nachhaltige, energieeffiziente Sanierungen von Schulen bereit.

Um die Wirkung des Paktes zu verstärken, können Gemeinden, Städte und Landkreise den Klimaschutzpakt mit einer Erklärung unterstützen. Bislang sind 238 Kommunen dem Klimaschutzpakt beigetreten. Sie können damit deutlich machen, dass sie beim Klimaschutz aktiv sind und diese Aktivitäten auch weiterentwickeln möchten. Kommunen, die den Klimaschutzpakt noch unterstützen möchten, können die dafür notwendige, sogenannte unterstützende Erklärung beim Umweltministerium einreichen. Das Formular finden Sie am Ende des 2. Klimaschutzpaktes 2018/2019 oder hier zum Herunterladen.


Übersicht

Die Unterstützer des Klimaschutzpaktes

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16 Mio. Euro Landesmittel für Klimaschutz in Kommunen

Pressemitteilung (04.06.2018)

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