Gemeinsam mehr erreichen

Internationale Zusammenarbeit mit den USA

Der kalifornische Gouverneur Jerry Brown (links) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor der Unterzeichnung der gemeinsamen Klimaschutzinitiative „Under 2 MoU“.
Der kalifornische Gouverneur Jerry Brown (links) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann vor der Unterzeichnung der gemeinsamen Klimaschutzinitiative „Under 2 MoU“ im Mai 2015.
Minister Franz Untersteller (links) und der katalanische Umweltminister Santi Vila im Mai 2015 in Sacramento.
Minister Franz Untersteller (links) und der katalanische Umweltminister Santi Vila im Mai 2015 in Sacramento.
Umweltminister Franz Untersteller (l.) und Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown
Umweltminister Franz Untersteller (links) und Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown vereinbaren im Juli 2014 eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz.
Minister Franz Untersteller (l.) und Dr. Robert B. Weisenmiller (r.)
Der Vorsitzende der Energy Commission Kaliforniens, Dr. Robert B. Weisenmiller, (rechts) ist im März 2014 zu einem Meinungsaustausch über energiepolitische Themen nach Stuttgart zu Umweltminister Franz Untersteller gekommen.

Die USA spielen bei den internationalen Beziehungen Baden-Württembergs eine wichtige Rolle. Regelmäßige Erfahrungs- und Informationsaustausche auf Fachebene werden durch politische Gespräche und Vereinbarungen unterstützt. Die Zusammenarbeit insbesondere auf dem Gebiet des Klimaschutzes gewinnt immer mehr an Gewicht. Die gegenseitige Stärkung und Unterstützung klimaengagierter Regionen und US-Bundesstaaten, wie beispielsweise Kaliforniens, ist dabei von besonderer Bedeutung.
 
In enger Zusammenarbeit haben Baden-Württemberg und Kalifornien das Klimaschutzabkommen „Under 2 MOU“ initiiert, das im Mai 2015 gemeinsam mit 10 weiteren Gründungsmitgliedern in Sacramento, Kalifornien von Ministerpräsident Kretschmann und Gouverneur Edmund G. Brown unterzeichnet wurde.
 
Leitgedanke der beiden Initiatoren Baden-Württemberg und Kalifornien ist es, die subnationale Ebene dafür zu gewinnen, aktiv Klimaschutz zu betreiben. Mit Unterzeichnung des Under2 MOU wird die Bereitschaft erklärt, Treibhausgasemissionen auf unter 2 Tonnen pro Kopf und Jahr bis 2050 zu reduzieren und damit die Erderwärmung auf unter 2 Grad zu begrenzen – und zwar durch individuelle, selbst festgesetzte Maßnahmen und Vorhaben, die in einem Anhang (Appendix) näher erläutert werden.

Engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz 2014 vereinbart 

Minister Franz Untersteller hatte Kalifornien bereits im Juli 2014 besucht. Neben der internationalen Messe Intersolar standen damals Gespräche mit Gouverneur Brown, weiteren Kabinettsmitgliedern, Umweltagenturen und Umweltorganisationen sowie deutschen und amerikanischen Firmen auf dem Programm. Bei dieser Reise vereinbarten Minister Untersteller und Gouverneur Brown eine engere Zusammenarbeit beim Klimaschutz, woraus später das MOU entstand.
 
Am 9. Dezember 2015 reisten Ministerpräsident Kretschmann und Minister Untersteller zur Weltklimakonferenz nach Paris (COP 21). Im Deutschen Pavillon hießen sie gemeinsam mit der parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vom Bundesumweltministerium und dem kalifornischen Gouverneur Brown 43 neue Unterzeichner des „Under2 MOU“ willkommen.
 
Am 1. und 2. Juni 2016 waren alle Zeichnungsmitglieder des Under2 MOU zur ersten offiziellen Kongressveranstaltung auf subnationaler Ebene in Kalifornien eingeladen. Hier wurde über die Fortführung der Initiative diskutiert, die Koordination und die Kooperation bei der Entwicklung und dem Ausbau erneuerbarer Energien, der Stromversorgung und Low Carbon Transportation & Zero Emission Vehicles. 
 
Auf Einladung des Deutschen Generalkonsulats und der New York University sprach Minister Untersteller am 2. Oktober 2017 über die baden-württembergische Klimaschutzpolitik an der NYU Law School in New York City. In Gesprächen mit Vertretern verschiedener Umweltverbände und Stiftungen sowie des Staates New York warb er während seines Besuches für die weitere Stärkung des Klimaschutzes auf subnationaler Ebene.
 
Im November 2017 kam in Bonn im Rahmen der Weltklimakonferenz (COP 23) die Generalversammlung der Unterzeichner des Under2 MOU zusammen, die nun unter dem Namen Under2 Coalition agiert. Am Deutschen Pavillon fand eine vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vorbereitete Veranstaltung mit Beteiligung von Minister Untersteller, Gouverneur Edmund G. Brown und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks zum Under2 MOU statt.