Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg engagiert sich in der EU-Donauraumstrategie (EUSDR). Das Ziel des Engagements der internationalen Zusammenarbeit mit Ost- und Südeuropa sind bessere Umweltbedingungen im Donauraum. Wir möchten dazu beitragen, dass die Länder im Donauraum die Umweltziele der Europäischen Union in kurzer Zeit erreichen. Deshalb pflegen wir einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer mit Partnern und Institutionen im Donauraum.
Moderne Umwelttechnologien tragen zu einer besseren Energie- und Ressourceneffizienz bei. So kann eine zukunftsorientierte Umweltinfrastruktur wirtschaftlich und nachhaltig geschaffen werden. Dabei möchte Baden-Württemberg die Länder der EU-Donauraumstrategie unterstützen. Zudem bestehen gemischte Regierungskommissionen mit Bulgarien, Kroatien, Serbien, Rumänien und Ungarn.
Durch langjährig gewachsene Kontakte im Zuge der Donauraumstrategie, konnte eine Vielzahl erfolgreicher und aussichtsreicherProjekte zwischen Baden-Württemberg und Regionen in Ost- und Südosteuropa etabliert werden. RegelmäßigeHospitationen von Expertinnen und Experten aus den verschiedenen Regionen hier im Ministerium ermöglichen uns eine noch engere und effizientere Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden und Institutionen in den Regionen des Donauraums.
Besonders ergebnisreich ist die Bioenergie-Partnerschaft zwischen Serbien und Baden-Württemberg, die wir 2014 ins Leben gerufen haben. Diese Partnerschaft ermöglicht neben den Wissenschafts- und Firmenkooperationen insbesondere einen regen Dialog und Transfer von Wissen auf der politischen Ebene. Dadurch werden die politischen Rahmenbedingungen für Gesetze und Förderprogramme verbessert und die Etablierung von Bioenergieprojekten erleichtert.
Ziele
Die EU-Donauraumstrategie (EUSDR) soll den Wohlstand im Donauraum erhöhen, die Umsetzung europäischer Rechtsvorschriften in den beteiligten Staaten fördern und auf diesem Wege auch die Beitrittskandidaten näher an eine EU-Mitgliedschaft heranführen.
Schwerpunkte
Die EUSDR besteht aus den vier Schwerpunktbereichen „Anbindung des Donauraums“, „Umweltschutz im Donauraum“, „Aufbau von Wohlstand im Donauraum“ und „Stärkung des Donauraums“.
Baden-Württemberg ist Mitglied im Schwerpunktbereich „Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien“, welcher von Ungarn und Tschechien koordiniert wird. Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft beteiligt sich regelmäßig an den Sitzungen und Treffen der Arbeitsgruppe.
Übersicht der Themenfelder und ihre Schwerpunktbereiche
Hintergrund
Die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) wurde am 24. Juni 2011 vom Europäischen Rat verabschiedet. Die Strategie umfasst das gesamte Donaubecken mit insgesamt 14 Staaten: den neun EU-Mitgliedern, Deutschland (nur Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Bulgarien, Rumänien und Kroatien, den EU-Beitrittskandidaten Montenegro und Serbien, dem sog. potenziellen Beitrittskandidaten Bosnien-Herzegowina sowie der Ukraine (nur die Regionen an der Donau) und der Republik Moldau.