Die COP31 ist die größte jährliche Klimakonferenz der Vereinten Nationen (UN). Die Präsidentschaft teilen sich in diesem Jahr (09. bis 20. November) die Türkei und Australien. Auf der Tagesordnung stehen die Schwerpunkte Energiewende, Kreislaufwirtschaft und Klimaresilienz unserer Städte. Umweltministerin Thekla Walker setzt sich bei der Konferenz insbesondere für eine stärkere Rolle und Zusammenarbeit subnationaler Akteure im nationalen und internationalen Klimaschutz ein.
Klimapolitik wird vor Ort umgesetzt – in den Regionen, in den Kommunen. Das dies auf internationaler Ebene zunehmend erkannt wird, ist ein wichtiger Schritt für schnelleren und wirksameren Klimaschutz.
Effektiver Klimaschutz beginnt auf kommunaler Ebene
Umweltministerin Thekla Walker: „Der Hitzesommer hat uns deutlich gezeigt: Wir müssen handeln! Die Folgen des Klimawandels setzen uns stark zu, sie stellen eine große Belastung dar für die Menschen, die Umwelt und die Wirtschaft. Seit Langem wissen wir, dass wir mehr Engagement für den Klimaschutz brauchen und die CO2-Emissionen dringend senken müssen. Am effektivsten kommen wir gemeinsam voran. Deshalb ist es so wichtig, dass neben der Zusammenarbeit zwischen den Staaten auch der Schulterschluss auf regionaler Ebene erfolgt. Wir fordern vom Bund konsequenten Klimaschutz. Und wir müssen eingebunden werden, wenn wichtige Entscheidungen getroffen werden. Denn Klimapolitik wird vor Ort umgesetzt – in den Regionen, in den Kommunen. Das dies auf internationaler Ebene zunehmend erkannt wird, ist ein wichtiger Schritt für schnelleren und wirksameren Klimaschutz.“
Zunehmende Einbindung von Regionen und Städten auf UN-Ebene
Die Coalition for High Ambition Multilevel Partnerships (CHAMP) Initiative ist Ausdruck der zunehmenden Institutionalisierung subnationaler Akteure in der UN. Sie ist Bestandteil der Prozesse des Rahmenübereinkommens der UN über Klimaänderung (UNFCCC) (PDF). Die Initiative wurde 2023 auf der COP28 initiiert und besteht aus über 70 Nationalstaaten, inklusive der EU, sowie deren Bundesländern und Städten. Umweltministerin Thekla Walker vertrat die subnationale Ebene im Subnational Advisory Board: „Ich setze mich hier in Antalya dafür ein, dass wir, besonders auf der subnationalen Ebene, mit Partnerinnen und Partnern zusammenarbeiten, um unsere Kommunen schnellstmöglich klimaresilient und treibhausgasneutral zu bekommen. Hierunter fällt neben Austausch und Unterstützung auch ein unkomplizierter Zugang zu UN- oder EU-Fördergeldern für Städte.“
Abseits des Zugangs zu Fördermitteln möchte die Initiative auch mehr Mitsprache für Städte und Regionen bei der Planung der nationalen Klimaziele (NDCs) ihrer Länder sowie eine schnellere Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen durch engere Zusammenarbeit mit Städten erreichen.
Stärkung bestehender regionaler Kooperationen
Neben den Sitzungen der CHAMP Initiative stärkte Umweltministerin Thekla Walker bestehende internationale Beziehungen Baden-Württembergs, wie die in der Under2 Coalition. Die Under2 Coalition ist das weltweit größten Klimaschutzbündnis von Bundesstaaten, Ländern, Regionen und Kommunen, das 2015 von Baden-Württemberg mitgegründet wurde. Die Mitglieder haben sich eine ehrgeizige Klimaschutzpolitik zum Ziel gesetzt. Treffen gab es unter anderem mit der katalonischen Generaldirektorin für Umweltqualität und Klimaschutz, Sonsoles Letang, und dem Umweltminister von Québec, Jean Pellerin.
Die Perspektive der Jugend als Motor für eine Klimapolitik der Zukunft
Mit von der Partie war bei der COP auch der Jugendrat für Klima und Nachhaltigkeit Baden-Württemberg. Der Jugendrat ist Teil der Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württembergs und vertritt junge Perspektiven in öffentlichen Debatten. „Die Meinung junger Menschen muss auch auf internationalem Level Anklang finden. Denn eines ist sicher: Entscheidungen von heute bestimmen die Lebensrealität von morgen. Ich freue mich daher über das große Engagement des Jugendrats“, so Umweltministerin Thekla Walker.
