Das Umweltministerium Baden-Württemberg ist beim Sozialen Netzwerk Instagram aktiv. Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Instagram (nachfolgend „Instagram-Account”) informieren. Der Instagram-Account wird vom Umweltministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.
Sie finden nachfolgend Informationen zu
- den Zwecken der Nutzung der Facebook-Seite,
- alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten,
- den maßgeblichen Rechtsgrundlagen,
- Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Facebook und Beteiligung des Umweltministeriums
- sowie Ihren Betroffenen-Rechten
- und weiteren Informationsquellen.
Zweck der Nutzung
Das Umweltministerium Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 Absatz 1 e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).
Art und Umfang der Nutzung
Regelmäßige Inhalte der Beiträge sind:
- aktuelle Presseinformationen
- aktuelle Meldungen zu den Themen Umwelt, Naturschutz, Klima und Energiewirtschaft
- Berichte von Terminen der Amtsspitze
- Hinweise auf und Berichte von Veranstaltungen
- Hinweise auf Angebote von Partnern
- Darstellung der Position des Umweltministeriums zu aktuellen umweltpolitischen Entwicklungen
Es erfolgen keine Korrespondenz oder gar Beratungen zu Einzelfällen. Hierzu verweist das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft stets auf den Kontakt der Bürgerreferentin beziehungsweise auf einen anderen zuständigen Ansprechpartner.
Verantwortlichkeiten für die redaktionelle/technische Betreuung
Die Verantwortlichkeit für die redaktionelle Betreuung liegt bei der Stabsstelle für Presse und Öffentlichkeitsarbeit des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: pressestelle@um.bwl.de.
Alternative Informations- und Kommunikationsangebote und Kontaktmöglichkeiten
De Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Umweltministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instagram-Feeds verwendet werden können:
- Internetseite des Umweltministeriums unter um.baden-wuerttemberg.de
- weitere Online-Angebote des Umweltministeriums wie Internetseiten zu bestimmten Themen, Newsletter oder „Meine Umwelt”-App
Das Umweltministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.
Weitere Kontaktmöglichkeiten
Mit allen Anfragen können Sie sich grundsätzlich an unseren zentralen Posteingang poststelle@um.bwl.de wenden.
Bei telefonischen Anfragen über die Zentrale (0711 126-0) oder direkt an unseren Bürgerreferenten buergerreferentin@um.bwl.de
Hausanschrift: Kernerplatz 9, 70182 Stuttgart
Postanschrift: Postfach 10 34 39, 70029 Stuttgart
Selbstverpflichtung
Dieses Nutzungskonzept wird einmal im Jahr von uns hinsichtlich der Nutzung aktualisiert.
Bezüglich der Datenverarbeitung durch das Umweltministerium verweisen wir auf die allgemeine Datenschutzerklärung.
Rechtsgrundlage der Nutzung
Die Nutzung des Instagram-Accounts und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Umweltministerium erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikels 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.
Verarbeitung personenbezogener Daten durch Instagram beziehungsweise Facebook
Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Facebook“).
Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den Instagram-Account und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (zum Beispiel Kommentieren, Teilen, Bewerten).
Facebook verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E¬-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.
Zum anderen wertet Facebook aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.
Zur Auswertung benutzt die Facebook unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Schließlich erhält Facebook auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.
Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Instagram Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Facebook erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Facebook geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt. Facebook sichert zu, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.
Im Rahmen der Nutzung von Facebook können Daten an Dritte, insbesondere die Betreiber dieser Systeme gelangen. Deren Verarbeitung ist in der Datenschutzerklärung von Instagram Datenschutzerklärung ersichtlich. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass in diesem Fall der Datenübermittlung an Drittländer das Datenschutzniveau im Drittland möglicherweise nicht durch die EU-Kommission nach Maßgabe des Artikels 45 DS-GVO festgestellt wurde und auch keine geeigneten Garantien im Sinne von Artikel 46 DS-GVO vorliegen. Es ist daher möglich, dass im Drittland ein Datenschutzniveau existiert, das dem in der DS-GVO nicht gleichwertig ist. Daten können zum Beispiel aus kommerziellen Interessen genutzt werden, um den Nutzerinnen und Nutzer spezifische Werbung anzuzeigen.
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Facebook auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.
Das Umweltministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Instagram verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.
Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Umweltministerium
Die von Ihnen auf unserem Instagram-Seite eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir Ihre Beiträge teilen oder auf diese antworten.
Das Umweltministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.
Wir löschen die Kommentare von Nutzerinnen und Nutzern zu unseren Postings spätestens nach 5 Kalenderjahren (Anknüpfung an die Dauer einer Legislaturperiode). Es sei denn, es besteht ein besonderes öffentliches Interesse am Erhalt eines Postings (Artikel 17 DSG-VO). Den Nutzerinnen und Nutzern steht es frei, ihren Kommentar erneut zu posten.
Das Umweltministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung der Analyse-Tools durch Facebook und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden dem Umweltministerium die von Facebook bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Aktivitäten, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Tweet, sind für das Umweltministerium über seinen Account einsehbar.
Verwendung von Social Plugins von Instagram beziehungsweise Facebook auf der Webseite
Aktive Instagram-Elemente (sogenannte Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Instagram aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.
Nutzungskonzept und Evaluation
Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@um.bwl.de erreichen.
Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie im Nutzungskonzept. Es wird einmal im Jahr von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzerinnen und Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.
Weitere Informationen zu Facebook und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf youngdata.de.