Gemeinsam mehr erreichen

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarregionen in der Schweiz, in Österreich und Frankreich ist ein zentraler Bestandteil unserer Arbeit. Viele Umweltprobleme, von denen die Grenzregionen betroffen sind, können nur gemeinsam gelöst werden. Und bedeutende Herausforderungen wie die Energiewende, der Klimaschutz oder die Sicherheit von Industrieanlagen oder Kernreaktoren erfordern übergreifende, ganzheitliche Antworten. Zudem bietet eine Zusammenarbeit der betroffenen Regionen zusätzlich die Chance, grenzüberschreitend Synergien auszubauen und besser nutzen zu können.

Oberrheinkonferenz und Arbeitsgruppe Umwelt

Die Metropolregion Oberrhein ist ein Modellfall für eine erfolgreiche, intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit, in dem sich ein intensiver Informationsaustausch zur Behörden- und Bürgerbeteiligung bereits seit langem bewährt hat. Die Oberrheinkonferenz verbindet Regierungs- und Verwaltungsbehörden auf regionaler und lokaler Ebene. Sie bildet den institutionellen Rahmen der gegenseitigen Information und engen Zusammenarbeit mit unseren Nachbarregionen in der Schweiz und Frankreich.

Zu den Themen, die die Oberrheinkonferenz behandelt, wurden verschiedene Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich aus Fachleuten der deutschen, französischen und schweizerischen Behörden zusammensetzen. An der Arbeitsgruppe Umwelt der Oberrheinkonferenz ist auch das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg beteiligt.

Die Arbeitsgruppe trifft sich mehrmals im Jahr. Zuletzt wurde dort der Leitfaden zur grenzüberschreitenden Beteiligung überarbeitet und aktualisiert.

Leitfaden zur grenzüberschreitenden Beteiligung

Viele Vorhaben, Pläne und Programme können grenzüberschreitende Auswirkungen auf die Umwelt haben. Deshalb ist es notwendig, die Behörden und die Öffentlichkeit in den Nachbarregionen von solchen Vorhaben zu informieren. Dabei müssen die unterschiedlichen nationalen Rechtssysteme und Verfahrensweisen sowie interkulturellen Besonderheiten beachtet werden.

Daher wurde bereits 1982 der Leitfaden zur grenzüberschreitenden Beteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben sowie Plänen und Programmen erarbeitet. 2016 wurde er erneut überarbeitet und trat 2017 in Kraft. Das Ziel dieses Leitfadens ist, für die Verwaltungspraxis Handlungsanweisungen auf der Grundlage der geltenden gesetzlichen Regelungen, Richtlinien und Konventionen zu entwickeln, bei denen die jeweiligen nationalen Verfahrensregelungen ohne Abstriche gewahrt bleiben.

Ansprechpartner

Tobias Eisele
Telefon: 0711 126-2637
E-Mail schreiben

Dr. Svea Wiehe (4 von links), Dr. Birgit Fais (4 von rechts) und Dr. Ulrich Maurer (5 von rechts) empfingen den künftigen Generaldirektor der Klimaschutzabteilung der NDRC, Gao Li (Mitte), und seine Delegation aus China im Umweltministerium Baden-Württemberg.

China

Das Land Baden-Württemberg unterhält mit den chinesischen Provinzen Liaoning und Jiangsu enge Beziehungen.

Dänische Flagge

Dänemark

Seit 2014 arbeitet Baden-Württemberg auf dem Gebiet der Energiewirtschaft und Energiepolitik mit Dänemark zusammen.

Minister Franz Untersteller (rechts) mit israelischem Umweltminister Amir Parez

Israel

Baden-Württemberg unterstützt Israel bei der Einrichtung eines israelischen „Green Growth Knowledge Center“.

Umweltminister Franz Untersteller (rechts) und Gouverneur Yuji Kuroiwa haben eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen erneuerbare Energien, Energieeffizienz und E-Mobilität verabredet.

Japan

Baden-Württemberg und die japanische Präfektur Kanagawa verbindet bereits seit 1982 eine Partnerschaft.

Kanadische Flagge

Kanada

Das Umweltministerium verfügt seit längerem über gute Kontakte zu der Provinz Ontario im Süden Kanadas.

Donau bei Sigmaringen mit Logo

Ost- und Südosteuropa

Die Zusammenarbeit mit Ost- und Südeuropa hat zum Ziel, die Umweltbedingungen im Donauraum nachhaltig zu verbessern.

Symbolbild Türkei

Türkei

Die Türkei und Baden-Württemberg arbeiten auf dem Energiesektor und im gesamten Umweltbereich zusammen.

Umweltminister Franz Untersteller (links) und Kaliforniens Gouverneur Jerry Brown

USA

Die USA spielen bei den internationalen Beziehungen Baden-Württembergs eine wichtige Rolle.

Die norwegische Regierungspräsidentin Anette Solli und Minister Franz Untersteller unterzeichnen eine gemeinsame Absichtserklärung über die Zusammenarbeit zwischen Akershus und Baden-Württemberg im Bereich der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie.

Norwegen

Das Land will von den Erfahrungen der Norweger im Bereich der Elektromobilität und der Ladeinfrastruktur lernen.

Zum 30-jährigen Jubiläum trafen sich im Umweltministerium Baden-Württemberg (von links) Regionalrat Emmanuel Mandon (Auvergne-Rhône-Alpes), Minister Damià Calvet i Valera (Katalonien), Minister Franz Untersteller und Minister Raffaele Cattaneo (Lombardei).

Vier Motoren für Europa

Seit 1988 verbindet Baden-Württemberg eine gewachsene Partnerschaft mit Katalonien, der Lombardei und Rhône-Alpes im Netzwerk „Vier Motoren für Europa".