Gesetze, Verordnungen und sonstige Regelungen

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Gesetze, Verordnungen und sonstige Regelungen

Im Abfall- und Kreislaufwirtschaftsbereich gibt es viele Vorschriften, um Entsorgung, Stoffströme und Sekundärrohstoffwirtschaft in einem ordentlichen und umweltgerechten Rahmen möglich zu machen. Zentrale Vorschrift ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz.

Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) Kreislaufwirtschaftsgesetz

  • Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen vom 24.2.2012, Bundesgesetzblatt (BGBl. I S.212). Das Gesetz trat am 01.06.2012 in Kraft.

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Erlass: Getrennthaltung und Entsorgung von HBCD-haltigen Bauabfällen

  • Erlass des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Fortschreibung des gemeinsamen abfall- und immissionsschutzrechtlichen Erlasses vom 12.10.2016 zur Getrennthaltung und Entsorgung von HBCD-haltigen Bauabfällen

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    Erlass [11/16; 658 KB]

Sonderabfallverordnung (SAbfVO) Sonderabfallverordnung

Nachweisverordnung (NachwV) Nachweisverordnung

  • Mit der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I, S. 2298) wurde das Nachweisrecht grundlegend novelliert.

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Verordnung über die Beseitigung pflanzlicher Abfälle Beseitigung pflanzlicher Abfälle

  • Verordnung der Landesregierung über die Beseitigung pflanzlicher Abfälle außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen.

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    Verordnung [02/96; 10 KB]

Regelungen für die Verwertung von mineralischen Abfällen Verwertung mineralischer Abfälle

  • Hier finden Sie Regelungen für die Verwertung von mineralischen Abfällen, z. B. vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial, die Handlungshilfe für die Verwertung von Gleisschotter und die Verwaltungsvorschrift für die Verwertung von als Abfall eingestuftem Bodenmaterial.

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Richtlinien der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft (LAGA) Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft

  • In der am 2. Juli 1963 gegründeten Länderarbeitsgemeinschaft Abfallbeseitigung, heute Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA), wirken die für die Abfallwirtschaft und das Abfallrecht zuständigen obersten Landesbehörden sowie das zuständige Bundesministerium zusammen, um einen möglichst ländereinheitlichen Vollzug des Abfallrechts in der Bundesrepublik Deutschland sicherzustellen. Dazu gehören die Erörterung von Fragen ihres Aufgabenkreises und die Ausarbeitung von Lösungsvorschlägen.

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Anerkennung von Fachkundelehrgängen Fachkundelehrgänge

Autarkieverordnung (Bekanntgabe nach § 14 a Absatz 2 UVPG) Autarkieverordnung

  • Das Umweltministerium beabsichtigt, die sogenannte „Autarkieverordnung" vom 15. Februar 1999 (GBl. S. 103) geringfügig zu ändern. Die Vorprüfung des Einzelfalls nach § 14 b Absatz 4 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Notwendigkeit einer Strategischen Umweltprüfung hat ergeben, dass die Voraussetzungen des § 14 d UVPG vorliegen, wonach eine Strategische Umweltprüfung nicht erforderlich ist.

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    Bekanntgabe [07/12; 990,79 KB]

Europäisches Abfallverzeichnis

  • Das Europäische Abfallverzeichnis (im Wesentlichen Kommissionsentscheidungen 2000/532/EG und 2001/118/EG) umfasst 839 Abfallarten und dient EU-weit als Nomenklatursystem zur Bezeichnung von Abfällen. Es bietet damit die Grundlage für einen einheitlichen Vollzug der Abfallgesetzgebung innerhalb der Europäischen Union.

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