Die Informationskommission am Standort Kraftwerk Neckarwestheim hat das Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort regelmäßig über die Sicherheit der Anlagen zu informieren. Zudem will das Umweltministerium seine Arbeit als Aufsichtsbehörde transparent darstellen und sich Nachfragen stellen.
Seit 2012 können sich die Bürgerinnen und Bürger in der Umgebung der Kernkraftwerke in Baden-Württemberg aktiv und in institutionalisierter Form über Sicherheitsfragen der kerntechnischen Anlagen am jeweiligen Standort informieren. Damit soll die Kommission zu einer direkten Information vor Ort beitragen und einen regelmäßigen Informationsaustausch zwischen den Kommissionsmitgliedern (Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft) einerseits sowie kompetenten Fachleuten auf Behörden- und Betreiberseite andererseits ermöglichen.
Die Arbeit der Kommission erfolgt auf der Grundlage einer Geschäftsordnung. Die Sitzungen werden öffentlich angekündigt.
Die Informationskommission Neckarwestheim besteht aus folgenden Mitgliedern:
- Landrat Detlef Piepenburg (Vorsitzender)
- Landrat Dietmar Allgaier (Stellvertretender Vorsitzender)
- Bürgermeister Dr. Jörg Frauhammer (Gemeinde Gemmrigheim)
- Bürgermeister Jochen Winkler (Gemeinde Neckarwestheim)
- Bürgermeister Patrick Holl (Stadt Beilstein)
- Bürgermeister Ralf Zimmermann (Stadt Großbottwar)
- Bürgermeister Uwe Seibold (Gemeinde Kirchheim am Neckar)
- Konrad Epple (Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion)
- Daniel Renkonen (Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen)
- Gernot Gruber (Landtagsabgeordneter der SPD-Fraktion)
- Daniel Karrais (Landtagsabgeordneter der FDP/DVP-Fraktion)
- Dr. Rainer Podeswa (Landtagsabgeordneter der AfD-Fraktion)
- N.N. und N.N. (Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar e.V.)
- Gottfried May-Stürmer (BUND Regionalverband Heilbronn-Franken)
- N.N. (ver.di Heilbronn-Neckar-Franken)
- Stefan Gölz (IHK Heilbronn-Franken)
Die Sitzungen der Informationskommission zum Kernkraftwerk Neckarwestheim werden in der Reblandhalle Neckarwestheim durchgeführt. Hier finden Sie die Ergebnisprotokolle der Sitzungen. Präsentationen zu einzelnen Tagesordnungspunkten können Sie gerne per E-Mail bei der Geschäftsstelle anfordern.
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12. Sitzung am 24. Oktober 2019
11. Sitzung am 21. November 2018 [11/18; 274 KB; nicht barrierefrei]
10. Sitzung am 26. Oktober 2017 [10/17; 274 KB; nicht barrierefrei]
9. Sitzung am 26. Oktober 2015 [10/15; 274 KB; nicht barrierefrei]
8. Sitzung am 21. April 2015 [4/15; 336 KB; nicht barrierefrei]
7. Sitzung am 23. Oktober 2014 [10/14; 282 KB; nicht barrierefrei]
6. Sitzung am 14. Juli 2014 [7/14; 266 KB; nicht barrierefrei]
5. Sitzung am 09. Dezember 2013 [12/13; 294 KB; nicht barrierefrei]
4. Sitzung am 23. Juli 2013 [7/13; 296 KB; nicht barrierefrei]
3. Sitzung am 18. April 2013 [4/13; 52 KB; nicht barrierefrei]
2. Sitzung am 13. Dezember 2012 [12/12; 52 KB; nicht barrierefrei]
1. Sitzung am 17. Juli 2012 [7/12; 50 KB; nicht barrierefrei]
Die Geschäftsordnung der Informationskommission zum Kernkraftwerk Neckarwestheim ist am 18. Juli 2012 in Kraft getreten. Sie kann durch Beschluss der Kommission ergänzt beziehungsweise geändert werden.
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Für die Organisation der Informationskommission ist die Geschäftsstelle zuständig. Bitte richten Sie Fragen zur Informationskommission an folgende Anschrift:
Landratsamt Heilbronn
Geschäftsstelle Informationskommission GKN
Tamara Waidmann
Lerchenstraße 40
74072 Heilbronn
Telefon: 07131 994-373
Telefax: 07131 994-150
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