Die Informationskommission am Standort Kraftwerk Neckarwestheim hatte das Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort regelmäßig über die Sicherheit der Anlagen zu informieren. Zudem hat das Umweltministerium seine Arbeit als Aufsichtsbehörde der Öffentlichkeit transparent präsentiert und sich Nachfragen gestellt.
Seit 2012 konnten sich die Bürgerinnen und Bürger in der Umgebung der Kernkraftwerke in Baden-Württemberg aktiv und in institutionalisierter Form über Sicherheitsfragen der kerntechnischen Anlagen am jeweiligen Standort informieren. Damit hat die Kommission zu einer direkten Information vor Ort beigetragen und einen regelmäßigen Informationsaustausch zwischen den Kommissionsmitgliedern (Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft) einerseits sowie kompetenten Fachleuten auf Behörden- und Betreiberseite andererseits ermöglicht.
Die Arbeit der Kommission erfolgte auf der Grundlage einer Geschäftsordnung.
Den fortschreitenden Rückbau und die nahende endgültige Abschaltung des letzten Kernkraftwerkes in Baden-Württemberg hat das Umweltministerium zum Anlass genommen, eine Neuausrichtung der Informationskommissionen vorzunehmen.
In dem neu geschaffenen Infoforum „Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz“ werden neben aktuellen Themen der Kernkraftwerke auch standortübergreifende Inhalte aus den Bereichen des Strahlenschutzes oder der Zwischen- und Endlagerung in einer Online-Veranstaltung behandelt.
Weitere Informationen zum Infoforum „Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz“.
Die Informationskommission Neckarwestheim bestand zuletzt aus folgenden Mitgliedern:
- Landrat Detlef Piepenburg (Vorsitzender)
- Landrat Dietmar Allgaier (Stellvertretender Vorsitzender)
- Bürgermeister Dr. Jörg Frauhammer (Gemeinde Gemmrigheim)
- Bürgermeister Jochen Winkler (Gemeinde Neckarwestheim)
- Bürgermeister Patrick Holl (Stadt Beilstein)
- Bürgermeister Ralf Zimmermann (Stadt Großbottwar)
- Bürgermeister Uwe Seibold (Gemeinde Kirchheim am Neckar)
- Konrad Epple (Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion)
- Daniel Renkonen (Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen)
- Gernot Gruber (Landtagsabgeordneter der SPD-Fraktion)
- Daniel Karrais (Landtagsabgeordneter der FDP/DVP-Fraktion)
- Dr. Rainer Podeswa (Landtagsabgeordneter der AfD-Fraktion)
- N.N. und N.N. (Bund der Bürgerinitiativen Mittlerer Neckar e.V.)
- Gottfried May-Stürmer (BUND Regionalverband Heilbronn-Franken)
- N.N. (ver.di Heilbronn-Neckar-Franken)
- Stefan Gölz (IHK Heilbronn-Franken)
Die Sitzungen der Informationskommission zum Kernkraftwerk Neckarwestheim wurden in der Reblandhalle Neckarwestheim durchgeführt. Hier finden Sie die Ergebnisprotokolle der Sitzungen.
Zum Herunterladen
12. Sitzung am 24. Oktober 2019
11. Sitzung am 21. November 2018 [PDF; 11/18; 274 KB; nicht barrierefrei]
10. Sitzung am 26. Oktober 2017 [PDF; 10/17; 274 KB; nicht barrierefrei]
9. Sitzung am 26. Oktober 2015 [PDF; 10/15; 274 KB; nicht barrierefrei]
8. Sitzung am 21. April 2015 [4/15; 336 KB; nicht barrierefrei]
7. Sitzung am 23. Oktober 2014 [PDF; 10/14; 282 KB; nicht barrierefrei]
6. Sitzung am 14. Juli 2014 [PDF; 7/14; 266 KB; nicht barrierefrei]
5. Sitzung am 09. Dezember 2013 [PDF; 12/13; 294 KB; nicht barrierefrei]
4. Sitzung am 23. Juli 2013 [PDF; 7/13; 296 KB; nicht barrierefrei]
3. Sitzung am 18. April 2013 [PDF; 4/13; 52 KB; nicht barrierefrei]
2. Sitzung am 13. Dezember 2012 [PDF; 12/12; 52 KB; nicht barrierefrei]
1. Sitzung am 17. Juli 2012 [PDF; 7/12; 50 KB; nicht barrierefrei]
Die Geschäftsordnung der Informationskommission zum Kernkraftwerk Neckarwestheim ist am 18. Juli 2012 in Kraft getreten.