Publikationen und Informationsblätter

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg führt nach Paragraf 12b Atomgesetz (AtG) und Paragraf 75 Strahlenschutzgesetz (STrlSchG) zum Schutz gegen unbefugte Handlungen, die zu einer Entwendung oder erheblichen Freisetzung radioaktiver Stoffe führen können, eine Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personen durch, die in atom- oder strahlenschutzrechtlich genehmigten Anlagen oder Einrichtungen tätig werden. Die Einzelheiten hierzu sind in der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung (AtZüV) geregelt.

Grundsätzlich werden alle Personen, auch Mitarbeitende von Fremdfirmen sowie die von der Aufsichtsbehörde zugezogenen Sachverständigen, vor Aufnahme ihrer Tätigkeit – mit ihrer Zustimmung – dieser Zuverlässigkeitsüberprüfung unterzogen. Die Intensität der Überprüfung ist je nach Weisungsbefugnis, innerbetrieblichem Verantwortungsbereich, vorgesehener Zugangsberechtigung oder der jeweiligen Tätigkeit für die einzelnen Personengruppen abgestuft. Es werden drei Kategorien
der Überprüfung unterschieden, wobei Kategorie 1 die umfangreichste und Kategorie 3 die geringste Überprüfungstiefe aufweisen.

Antragsberechtigt zur Durchführung einer Zuverlässigkeitsüberprüfung ist nur der Inhaber der Anlage oder Einrichtung mit atom- oder strahlenschutzrechtlicher Genehmigung, nicht die betroffene Person selbst.

Wir stellen Ihnen das derzeit gültige Formblatt „Erklärungsbogen zur Zuverlässigkeitsüberprüfung nach Paragraf 12 b Atomgesetz und Paragraf 75 Strahlenschutzgesetz in Verbindung mit der Atomrechtlichen Zuverlässigkeitsüberprüfungs-Verordnung (AtZüV)“ [PDF; 05/22] zur Verfügung

Hinweis: Der Bogen wird derzeit überarbeitet. Bitte lesen Sie sich die Hinweise sorgfältig durch und beachten Sie, dass das Formblatt nicht dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg vorzulegen ist, sondern dem Antragsberechtigten.

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Überprüfung der Kernkraftwerke nach Fukushima und erste Maßnahmen im Kernkraftwerk Philippsburg 2 [PDF; 07/12] Status Kernkraftwerk Philippsburg 1: Umsetzung Empfehlungen der Stresstests [PDF; 11/12] Überprüfung des Brennelement-Zwischenlagers des Kernkraftwerks Philippsburg nach Fukushima [PDF; 11/12] Darstellung der behördlichen Überwachung von Emissionen radioaktiver Stoffe aus dem Kernkraftwerk Philippsburg bei Betrieb und Revision [PDF; 03/13] Rückbau von Kernkraftwerken Vorstellung des Verfahrens anhand des Beispiels „Kernkraftwerk Obrigheim“ [PDF; 06/14] Vorbereitung zu Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Philippsburg 1 und zur Schaffung von Rückbau-Infrastruktur [PDF; 02/15] Castor-Behälter für abgebrannte Brennelemente, Castor-Behälter für Glaskokillen aus der Wiederaufarbeitung: Was für Unterschiede gibt es? [PDF; 02/15] Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Phillipsburg 1 und Schaffung von Rückbau-Infrastrukturen [PDF; 09/15]