Abfallvermeidung

Leitmotiv des deutschen Abfallrechts

Abfallvermeidung

Abfälle sind das Produkt und der Spiegel unserer Wohlstandsgesellschaft. Nahezu alle Dinge, die uns umgeben und mit denen wir uns befassen, ob Einrichtungsgegenstände, Fahrzeuge, Konsumgüter oder Lebensmittel, werden am Ende ihrer Nutzungsphase zu Abfall. Oftmals zu Recht wird die moderne Produktions- und Konsumgesellschaft daher als Wegwerfgesellschaft bezeichnet. 

Abfall ist Ausdruck der negativen Seite unseres Wirtschaftens: Enorme Mengen an Rohstoffen und Energieträgern werden aus der Natur extrahiert. Nach Aufbereitung und Produktion werden sie als Konsumgüter zur Bedürfnisbefriedigung zur Verfügung gestellt, um nach Gebrauch schließlich als Abfall zu enden. Jedem Produkt entsprechen ökologische Begleitschäden aus seiner Herstellung, seinem Gebrauch und schließlich seiner Entsorgung. 

Wohlstand mit weniger Verbrauch von Ressourcen und weniger Abfällen ist nicht nur denkbar, sondern auch notwendig. Die Ressourcen unserer Erde sind begrenzt und dies engt zunehmend die Entwicklungsmöglichkeiten einer wachsenden Weltbevölkerung ein. 

Entkopplung der Ressourcennutzung vom Wirtschaftswachstum

Die Entkopplung der Ressourcennutzung vom Wirtschaftswachstum ist ein zentrales umweltpolitisches Ziel. Vor dem Hintergrund, dass Abfälle stets aus ehemaligen Rohstoffen und Produkten entstehen, leistet die Abfallvermeidung einen wesentlichen Beitrag zum Ressourcenschutz. Im Jahr 2002 hat sich die Bundesregierung mit der nationalen Strategie für Nachhaltige Entwicklung zur Nachhaltigkeit als Grundprinzip des politischen Handelns in Deutschland bekannt.

Im Jahr 2012 hat die Bundesregierung das deutsche Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess) verabschiedet. Mit dem Programm wird eine möglichst weitgehende Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourceneinsatz sowie die Senkung der damit verbundenen Umweltbelastungen angestrebt. Ein wesentlicher Inhalt dieses Programms ist das Ziel, die Inanspruchnahme von Rohstoffen stark zu reduzieren. Dies ist möglich durch geeignete Abfallvermeidungsmaßnahmen. 

Abfallvermeidung in EU-Recht gestärkt

Die Grundlagen der Abfallvermeidung sind in Kreislaufwirtschaftsgesetz und in stoffstromspezifischen Gesetzen und Verordnungen geregelt. Seit dem Abfallgesetz von 1986 ist die Abfallvermeidung ein Leitmotiv des deutschen Abfallrechts. Als Abfallvermeidungsmaßnahme wird hierbei jede Maßnahme verstanden, die ergriffen wird, bevor ein Stoff, Material oder Erzeugnis zu Abfall geworden ist und dazu dient, die Abfallmenge, die schädlichen Auswirkungen des Abfalls auf Mensch und Umwelt oder den Gehalt an schädlichen Stoffen in Materialien oder Erzeugnissen zu verringern. Die Abfallvermeidung ist daher Teil eines längst notwendigen umfassenden Umstiegs in eine nachhaltige Bewirtschaftung der global zur Verfügung stehenden Ressourcen. 

Baden-Württemberg beteiligt sich am Abfallvermeidungsprogramm

Mit der im Jahr 2008 neu gefassten Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union wurde die Bedeutung der Abfallvermeidung im EU-Abfallrecht weiter gestärkt. Danach sind die Mitgliedsstaaten gehalten, bis zum 12. Dezember 2013 Abfallvermeidungsprogramme aufzustellen. Die Bundesländer können sich an der Erstellung des Abfallvermeidungs-programm beteiligen. So trägt beispielsweise Baden-Württemberg zum Programm bei.

Im Abfallvermeidungsprogramm des Bundes sollen insbesondere nach § 33 Abs. 3 Kreislaufwirtschaftsgesetz folgende Inhalte festgelegt werden: 

  • Abfallvermeidungsziele
  • Darstellung bestehender Abfallvermeidungsmaßnahmen
  • Festlegung weiterer Abfallvermeidungsmaßnahmen (falls erforderlich)
  • Festlegung von zweckmäßigen, spezifischen, qualitativen oder quantitativen Maßstäben für festgelegte Abfallvermeidungsmaßnahmen

Weitere Informationen

Abfallvermeidungs-maßnahmen für Baden-Württemberg

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