Das Regierungspräsidium Tübingen ist seit 2014 die landesweit zuständige Marktüberwachungsbehörde in den Bereichen Ökodesign, Energieverbrauchs- und Effizienzkennzeichnung, Chemikalien- und Produktsicherheit, Pyrotechnik und Sprengstoffe, Medizinprodukte, Bauprodukte und Textilkennzeichnung.
Die Bündelung beim Regierungspräsidium Tübingen hat sich bewährt. So können die Aufgaben in den oben genannten Bereichen einheitlicher und effizienter wahrgenommen werden und die Ziele, zu verhindern, dass unsichere und generell nicht rechtskonforme Produkte auf den Markt kommen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher und auch der baden-württembergischen Industrie und Wirtschaft vor Wettbewerbsverzerrungen.
Die Abteilung Marktüberwachung besteht aus fünf Referaten, die landesweit zuständig sind für die Kontrolle von Produkten. Von dort aus werden Produkte bei Herstellern, Importeuren und Händlern, aber auch auf Messen und im Onlinehandel überprüft.
Breite Palette an zu überprüfenden Produkten
Die Wahrnehmung dieser Aufgaben erfordert ein fundiertes Fachwissen, da zahlreiche europäische Regelungen wie die Ökodesignverordnung, die Niederspannungsrichtlinie, die Spielzeugverordnung, die Maschinenverordnung, die REACH-Verordnung oder die Bauproduktenverordnung zur Anwendung kommen.
Die Palette der zu überprüfenden Produkte umfasst ein breites Spektrum:
- Haushaltsgeräte, wie zum Beispiel Waschmaschinen und Kühlschränke
- Fernseher, Mobilfunkgeräte und Server
- Spielzeug für Kinder
- Schutzausrüstungen wie Knieschoner oder Schnittschutzhosen
- Kletterausrüstungen für Bergsteiger
- Sprühdosen
- Farben und Lacke
- Klebstoffe
- Dichtmittel
- Feuerzeuge
- Sportboote
- Leuchtmittel
- Laserpointer
- Fenster
- Stahlträger
- Maschinen, wie zum Beispiel Bohrmaschine oder Rasenmäher
- Anlagen wie Rollenoffsetdruckmaschine oder Lackieranlage für die Automobilindustrie
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Marktüberwachung überprüfen, ob zum Beispiel die stofflichen, sicherheitstechnischen oder umweltorientierte Anforderungen und die formalen Anforderungen (wie zum Beispiel die Energieverbrauchskennzeichnung) erfüllt sind.
Vertiefte technische Prüfungen übernimmt die LUBW
Vertiefte technische Prüfungen der Produkte übernehmen die Geräteuntersuchungsstelle der LUBW (Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg), auch in Zusammenarbeit mit den Prüfstellen in anderen Bundesländern, und anerkannte Prüfstellen in Baden-Württemberg.
Die Marktüberwachungsbehörde verfügt über eine Vielzahl von Möglichkeiten, um auf festgestellte Mängel zu reagieren. Dabei hat sie den Grundsatz der Verhältnismäßig von Verwaltungsmaßnahmen zu beachten. In besonders gravierenden Fällen ist die Marktüberwachungsbehörde zum Beispiel verpflichtet, einen Verkaufsstopp oder auch den Rückruf von Produkten anzuordnen. Über solche Fälle sind die Marktüberwachungsbehörden in ganz Europa zu informieren.