„Ich freue mich sehr, dass bei uns im Land die Zusammenarbeit zwischen Zoll und Marktüberwachung so gut läuft.“
Umweltminister Franz Untersteller hat heute (14.08.) das Zollamt Weil am Rhein-Autobahn besucht. Untersteller machte sich beim größten Straßenzollamt Europas, das gemeinsam mit der Schweizer Zollverwaltung betrieben wird, ein Bild von der Zusammenarbeit mit der Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen. Er bedanke sich bei allen Mitarbeitern, die während der Corona-Pandemie weit über das Normalmaß hinaus gearbeitet hätten.
„Mit ihrem überdurchschnittlichen und hochkompetenten Einsatz haben Sie alle zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen in einer Ausnahmesituation beigetragen“, sagte Minister Untersteller. Beeindruckt habe ihn besonders die Geschwindigkeit, in der die bestehende Struktur der herausfordernden Situation so angepasst wurde, dass alle effektiv hätten arbeiten können.
Die Marktüberwachung in Baden-Württemberg ist beim Regierungspräsidium Tübingen in der Abteilung 11 zentralisiert, die Fachaufsicht liegt beim baden-württembergischen Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft.
„Verbraucherschutz durch Produktsicherheit, dafür steht die Marktüberwachung im Regierungspräsidium Tübingen“ so Regierungspräsident Tappeser.
Normalerweise werden am Zollamt Weil am Rhein-Autobahn all die Lastwagen einer sogenannten Beschau unterzogen, die bestimmte für die Marktüberwachung relevante Produktgruppen wie Maschinen, Elektrogeräte, Chemikalien und Modeschmuck einführen. Gemeinsam mit der Marktüberwachung prüfen die Verantwortlichen dann augenscheinlich erkennbare Vorgaben wie eine korrekte Kennzeichnung. Auch setzt die Marktüberwachung unter anderem einen
Elektrotester ein, mit dem das Produkt auf berührbare, stromführende Teilen hin untersucht werden kann, sowie einen Röntgenfluoreszenz-Analysator (RFA), mit dem Schwermetalle (zum Beispiel in Schmuck) detektiert werden können.
Regierungspräsident Tappeser betonte: „Diese Messgeräte erlauben es uns, über die rein formalen Kontrollen hinauszugehen – sie liefern uns Indizien, bei welchen Importen echte Gefahren für den Verbraucher lauern können und wo wir genauer hinsehen müssen.“ Als Beispiele hierfür nannte der Regierungspräsident Erstickungsgefahren für Kinder durch Spielzeug und verwies auf den RFA, der es ermöglicht, die überhöhten Schwermetallwerte im Modeschmuck aufzuspüren.
Schutzmasken werden auf ihre Tauglichkeit hin untersucht
In den vergangenen Monaten standen Zoll und Marktüberwachung aber wegen der Corona-Pandemie vor ganz anderen Herausforderungen. Vor allem Mund-Nasen-Schutzmasken aus Nicht-EU-Staaten überschwemmten den Markt. „Um sicherzustellen, dass diese minderwertige Ware wenigstens noch zum Schutz vor Infektionen taugte, war ein hoher Einsatz des Zolls in Zusammenarbeit mit der Marktüberwachung erforderlich“, betonte Untersteller.
Mehr als 1000 Vorgänge mussten deshalb durch die baden-württembergische Marktüberwachung in den vergangenen Monaten bearbeitet werden. „Und bei gut 300 dieser Vorgänge führte die Zusammenarbeit zwischen Zoll und Marktüberwachung dazu, dass mangelhafte Produkte nicht auf dem europäischen Binnenmarkt gelangten“, hob Minister Untersteller hervor.
Aber nicht nur im Zusammenhang mit der Einfuhr von Schutzmasken kommt der engen Zusammenarbeit der Marktüberwachung mit dem Zoll eine besondere Bedeutung zu. „Sie spielt bei jeder Verbraucherbestellung im Internet eine Rolle“, sagte Untersteller: „Denn ein virtuell bestelltes Produkt wird erst mit dem EU-Import fassbar.“ Daher habe bei privaten Produktbestellungen in Drittländern einzig der Zoll die Möglichkeit, auf die Produkte zuzugreifen und diese der Marktüberwachung zu melden, damit sie die Produkte auf ihre Verkehrsfähigkeit hin prüfen könnten. Minister Untersteller betont: „Ich freue mich sehr, dass bei uns im Land die Zusammenarbeit zwischen Zoll und Marktüberwachung so gut läuft.“
