Umweltminister Franz Untersteller: „Die Abfallwirtschaft in Baden-Württemberg ist modern und befindet sich auf einem sehr hohen Niveau.“
Mengenentwicklung
Mit 12,24 Millionen Tonnen haben die öffentlich-rechtlichen Entsorger im vergangenen Jahr etwas weniger Abfälle angenommen und entsorgt als im Vorjahr 2018 (12,44 Mio. t). Davon entfielen rund 55 Prozent auf Baumassenabfälle, 45 Prozent auf Abfälle aus dem Siedlungsbereich.
Häusliche Abfälle – Rest- und Sperrmüll, Bioabfälle und wertstoffhaltige Abfälle – waren es 355 Kilogramm pro Kopf, insgesamt 3,93 Millionen Tonnen.
„Mit diesen Zahlen ähnelt die Bilanz des Jahres 2019 sehr der Bilanz des Vorjahres“, fasste Umweltminister Franz Untersteller zusammen. „Es gab leichte Mengenverschiebungen, die Größenordnungen sind jedoch bei leicht gewachsener Bevölkerungszahl gleichgeblieben.“
Gebührenentwicklung
Die Gebühren, die Haushalte für die Abfallentsorgung bezahlen müssen, lagen 2019 bei gut 156 Euro. Anfang dieses Jahres sind sie erneut gestiegen, um fast neun Euro auf etwas über 165 Euro (+ 5,7 %) im Landesdurchschnitt.
„Nach jahrelangen Gebührenrückgängen geht es seit ein paar Jahren wieder nach oben“, so der Umweltminister. „Das ist aber nicht überraschend: Wenn wir das sehr hohe Niveau unserer Abfallwirtschaft halten und zugleich steigende Anforderungen an Abfallentsorgung und Wertstoffrückgewinnung umsetzen wollen, dann hat das seinen Preis. Und im Vergleich zur allgemeinen Preisentwicklung der vergangenen Jahrzehnte ist der noch immer sehr niedrig.“ Hätten sich die Preise seit der ersten Erhebung im Jahr 2002 entlang der Inflationsraten entwickelt, lägen die Abfallgebühren heute im Schnitt bei fast 226 Euro.
Es werde in Zukunft noch mehr darauf ankommen, die Mülltrennung und Wertstoffsammlung zu verbessern, sagte Untersteller weiter. „Wertstoffe sind eine Einnahmequelle für die Entsorger und helfen damit, die Gebühren für die Haushalte niedrig zu halten. Hier haben die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Abfalltrennung einen direkten Einfluss auf ihre Müllgebühren.“
Bioabfall
Ein wichtiges Thema der Kreislaufwirtschaft sei nach wie vor die Getrenntsammlung von Bioabfällen. „Das ist eine wertvolle Ressource, die wir verstärkt nutzen sollten. Als Kompost, zur energetischen Verwertung, zur Herstellung von Treibstoff. Mit 51 Kilogramm pro Kopf haben wir trotz erneuter Steigerung unser Mengenziel von 60 Kilogramm noch nicht erreicht.“ Noch immer werde zu viel über die Restmülltonnen entsorgt, so Untersteller.
Auch bei der Qualität des Bioabfalls gebe es weiterhin Defizite, noch immer seien Fremdstoffe, vor allem Plastik, in den Abfällen, die die Verwertung erschweren.
„Wir haben deshalb die Beratung verstärkt und haben einen Leitfaden „Biotonne richtig nutzen“ für Abfallwirtschaftsbetriebe und Hausverwaltungen erstellt. Dazu läuft ein Forschungsvorhaben, das untersucht, ob biologisch abbaubare BAW-Beutel als Sammelmedium für Küchenabfälle taugen. Dadurch könnten endlich andere Plastiktüten aus den Biotonnen verdrängt werden.“
Die Verwertung der Bioabfälle in Vergärungsanlagen sieht Untersteller auf gutem Weg. Im vergangenen Jahr seien einige neue Bioabfallvergärungsanlagen in Betrieb gegangen, so dass der Anteil der energetisch verwerteten Bioabfälle gegenüber dem Vorjahr deutlich von 39 auf 48 Prozent gesteigert werden konnte. Weitere Anlagen seien bereits in Planung.
Entsorgungsinfrastruktur
Für andere Bereiche der Abfallwirtschaft warnte der Umweltminister dagegen vor drohenden Entsorgungsengpässen. Ein Bereich sei die Klärschlammentsorgung: „Wir gehen davon aus, dass wir zusätzlich zu den bisherigen Planungen noch mindestens zwei weitere Verbrennungsanlagen benötigen, um die Klärschlammentsorgung im Land langfristig zu sichern“, so Untersteller.
Hintergrund sei der Kohleausstieg, der langfristig dazu führt, dass benötigte Verbrennungskapazitäten für Klärschlämme in Kohlekraftwerken wegfallen.
In Bezug auf die Abfalldeponien im Land betonte Untersteller, dass für die nächsten 10 Jahre genügend Deponieraum zur Verfügung stehe. Aber die Kapazitäten für mineralische Abfälle wie Bodenmaterial oder Bauschutt würden seit einigen Jahren knapper.
Aktuell arbeiten die kommunalen Spitzenverbände deshalb gemeinsam mit dem Umweltministerium an einer Deponiekonzeption für Baden-Württemberg. Neben der Erfassung des Ist-Standes geht es vor allem darum, den künftigen Deponiebedarf zu erheben. Ergebnisse und damit Anhaltspunkte für die weitere Deponieplanung soll es im kommenden Jahr geben.
