Die Informationskommission am Standort Kraftwerk Philippsburg hatte das Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort regelmäßig über die Sicherheit der Anlagen zu informieren. Zudem hat das Umweltministerium seine Arbeit als Aufsichtsbehörde transparent präsentiert und sich Nachfragen gestellt.
Seit 2012 konnten sich die Bürgerinnen und Bürger in der Umgebung der Kernkraftwerke in Baden-Württemberg aktiv und in institutionalisierter Form über Sicherheitsfragen der kerntechnischen Anlagen am jeweiligen Standort informieren. Damit hat die Kommission zu einer direkten Information vor Ort beigetragen und einen regelmäßigen Informationsaustausch zwischen den Kommissionsmitgliedern (Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft) einerseits sowie kompetenten Fachleuten auf Behörden- und Betreiberseite andererseits ermöglicht.
Die Arbeit der Kommission erfolgte auf der Grundlage einer Geschäftsordnung.
Den fortschreitenden Rückbau und die nahende endgültige Abschaltung des letzten Kernkraftwerkes in Baden-Württemberg hat das Umweltministerium zum Anlass genommen, eine Neuausrichtung der Informationskommissionen vorzunehmen.
In dem neu geschaffenen Infoforum „Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz“ werden neben aktuellen Themen der Kernkraftwerke auch standortübergreifende Inhalte aus den Bereichen des Strahlenschutzes oder der Zwischen- und Endlagerung in einer Online-Veranstaltung behandelt.
Weitere Informationen zum Infoforum „Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz“.
Die Informationskommission Philippsburg bestand zuletzt aus folgenden Mitgliedern:
- Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, Landkreis Karlsruhe (Vorsitzender)
- Landrat Dr. Fritz Brechtel, Landkreis Germersheim (Stellvertretender Vorsitzender)
- ein Vertreter der Région Alsace, Frankreich
- ein Vertreter des Département du Bas-Rhin, Frankreich
- eine Vertreterin der Gemeinde Dettenheim
- Bürgermeister Marcus Schaile, Stadt Germersheim
- ein Vertreter des Département du Haut-Rhin, Frankreich
- Bürgermeister Frank Leibeck, Verbandsgemeinde Lingenfeld
- ein Vertreter der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
- Bürgermeister Stefan Martus, Stadt Philippsburg
- Bürgermeister Matthias Hoffmann, Gemeinde Römerberg
- Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Stadt Speyer
- Oberbürgermeister Walter Heiler, Stadt Waghäusel
- Hermann Katzenstein MdL, Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
- Ulli Hockenberger MdL, Landtagsfraktion der CDU
- ein Vertreter der Landtagsfraktion der AfD
- Daniel Born MdL, Landtagsfraktion der SPD
- Daniel Karrais MdL, Landtagsfraktion der FDP/DVP
- Rudolf Petermann, Bürgerinitiative Philippsburg e. V.
- Hartmut Weinrebe, BUND Regionalverband Mittlerer Oberrhein
- ein Vertreter des Kreisbauernverbands Karlsruhe e. V.
- Michaela Kräutter, ver.di Mittelbaden-Nordschwarzwald
- ein Vertreter der Wirtschaftsverbände
Die Sitzungen der Informationskommission zum Kernkraftwerk Philippsburg wurden in der Jugendstilfesthalle Philippsburg durchgeführt. Hier finden Sie die Ergebnisprotokolle der einzelnen Sitzungen.
Zum Herunterladen
13. Sitzung am 18. November 2019
12. Sitzung am 4. Februar 2019 [PDF; 02/19] 11. Sitzung am 11. Dezember 2017 [PDF; 12/17] 10. Sitzung am 20. Februar 2017 [PDF; 02/17] 9. Sitzung am 27. April 2016 [PDF; 4/16] 8. Sitzung am 21. September 2015 [PDF; 9/15] 7. Sitzung am 2. Februar 2015 [PDF; 2/15] 6. Sitzung am 23. Juni 2014 [PDF; 6/14] 5. Sitzung am 26. November 2013 [PDF; 11/13] 4. Sitzung am 25. Juni 2013 [PDF; 6/13] 3. Sitzung am 12. März 2013 [PDF; 3/13] 2. Sitzung am 22. November 2012 [PDF, 11/12] 1. Sitzung am 25. Juli 2012 [PDF; 7/12]
Die Geschäftsordnung der Informationskommission zum Kernkraftwerk Philippsburg ist am 25. Juli 2012 in Kraft getreten und wurde am 26. November 2013 letztmalig geändert.