Die Informationskommission am Standort Kraftwerk Philippsburg hat das Ziel, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort regelmäßig über die Sicherheit der Anlagen zu informieren. Zudem will das Umweltministerium seine Arbeit als Aufsichtsbehörde transparent darstellen und sich Nachfragen stellen.
Seit 2012 können sich die Bürgerinnen und Bürger in der Umgebung der Kernkraftwerke in Baden-Württemberg aktiv und in institutionalisierter Form über Sicherheitsfragen der kerntechnischen Anlagen am jeweiligen Standort informieren. Damit soll die Kommission zu einer direkten Information vor Ort beitragen und einen regelmäßigen Informationsaustausch zwischen den Kommissionsmitgliedern (Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft) einerseits sowie kompetenten Fachleuten auf Behörden- und Betreiberseite andererseits ermöglichen.
Die Arbeit der Kommission erfolgt auf der Grundlage einer Geschäftsordnung. Die Sitzungen werden öffentlich angekündigt.
Die Informationskommission Philippsburg besteht aus folgenden Mitgliedern:
- Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, Landkreis Karlsruhe (Vorsitzender)
- Landrat Dr. Fritz Brechtel, Landkreis Germersheim (Stellvertretender Vorsitzender)
- ein Vertreter der Région Alsace, Frankreich
- ein Vertreter des Département du Bas-Rhin, Frankreich
- eine Vertreterin der Gemeinde Dettenheim
- Bürgermeister Marcus Schaile, Stadt Germersheim
- ein Vertreter des Département du Haut-Rhin, Frankreich
- Bürgermeister Frank Leibeck, Verbandsgemeinde Lingenfeld
- ein Vertreter der Gemeinde Oberhausen-Rheinhausen
- Bürgermeister Stefan Martus, Stadt Philippsburg
- Bürgermeister Matthias Hoffmann, Gemeinde Römerberg
- Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler, Stadt Speyer
- Oberbürgermeister Walter Heiler, Stadt Waghäusel
- Hermann Katzenstein MdL, Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
- Ulli Hockenberger MdL, Landtagsfraktion der CDU
- ein Vertreter der Landtagsfraktion der AfD
- Daniel Born MdL, Landtagsfraktion der SPD
- Daniel Karrais MdL, Landtagsfraktion der FDP/DVP
- Rudolf Petermann, Bürgerinitiative Philippsburg e. V.
- Hartmut Weinrebe, BUND Regionalverband Mittlerer Oberrhein
- ein Vertreter des Kreisbauernverbands Karlsruhe e. V.
- Michaela Kräutter, ver.di Mittelbaden-Nordschwarzwald
- ein Vertreter der Wirtschaftsverbände
Die Sitzungen der Informationskommission zum Kernkraftwerk Philippsburg werden in der Jugendstilfesthalle Philippsburg durchgeführt. Sobald der Termin für die nächste Sitzung feststeht, wird er an dieser Stelle veröffentlicht. Hier finden Sie die Ergebnisprotokolle der einzelnen Sitzungen. Die Präsentationen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können Sie gerne per E-Mail bei der Geschäftsstelle anfordern.
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13. Sitzung am 18. November 2019
12. Sitzung am 4. Februar 2019 [02/19; 76,4 KB; nicht barrierefrei]
11. Sitzung am 11. Dezember 2017 [12/17; 274 KB; nicht barrierefrei]
10. Sitzung am 20. Februar 2017 [02/17; 328 KB; nicht barrierefrei]
9. Sitzung am 27. April 2016 [4/16; 37 KB; nicht barrierefrei]
8. Sitzung am 21. September 2015 [9/15; 75 KB; nicht barrierefrei]
7. Sitzung am 2. Februar 2015 [2/15; 36 KB; nicht barrierefrei]
6. Sitzung am 23. Juni 2014 [6/14; 168 KB; nicht barrierefrei]
5. Sitzung am 26. November 2013 [11/13; 47 KB; nicht barrierefrei]
4. Sitzung am 25. Juni 2013 [6/13; 44 KB; nicht barrierefrei]
3. Sitzung am 12. März 2013 [3/13; 47 KB; nicht barrierefrei]
2. Sitzung am 22. November 2012 [11/12; 40 KB; nicht barrierefrei]
1. Sitzung am 25. Juli 2012 [7/12; 37 KB; nicht barrierefrei]
Die Geschäftsordnung der Informationskommission zum Kernkraftwerk Philippsburg ist am 25. Juli 2012 in Kraft getreten und wurde am 26. November 2013 letztmalig geändert.
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Für die Organisation der Informationskommission ist die Geschäftsstelle zuständig. Bitte richten Sie Fragen zur Informationskommission an folgende Anschrift:
Landratsamt Karlsruhe
Büro des Landrats
Geschäftsstelle Informationskommission KKP
Beiertheimer Allee 2
76137 Karlsruhe
Telefon: 0721 936-51240
Telefax: 0721 936-51599
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