Ab 2030 gelten EU-weit neue Grenzwerte für Luftschadstoffe. Wenn in Städten und Gemeinden die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe ab dem Kalenderjahr 2026 überschritten werden, dann muss die Verwaltung innerhalb von zwei Jahren einen Luftreinhaltefahrplan erstellen. Der Luftreinhaltefahrplan soll mit konkreten Maßnahmen sicherstellen, dass die Grenzwerte bis 2030 eingehalten werden. Falls das nicht erreicht wird, muss die Verwaltung ab 2030 Luftreinhaltepläne mit zusätzlichen Maßnahmen erarbeiten.
Einen großen Beitrag zur Luftverschmutzung leisten die Emissionen von Autos und Lastwagen. Dementsprechend setzen Maßnahmen zur Luftreinhaltung häufig im Verkehrsbereich an. Weitere Quellen rücken aber zunehmend in den Fokus.
Bis zu zehn Luftreinhaltefahrpläne in Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg müssen voraussichtlich für bis zu zehn Städte Luftreinhaltefahrpläne erstellt werden, etwa für Ludwigsburg, Stuttgart oder Pforzheim. Dafür zuständig sind die vier Regierungspräsidien im Land. Sie beteiligen bei der Entwicklung der Pläne ebenfalls die betroffenen Städte und die Öffentlichkeit.
Luftreinhaltepläne im Regierungsbezirk Stuttgart
Luftreinhaltepläne im Regierungsbezirk Karlsruhe
Luftreinhaltepläne im Regierungsbezirk Tübingen
Luftreinhaltepläne im Regierungsbezirk Freiburg
Einen Überblick über alle Luftreinhaltepläne und -fahrpläne in Deutschland hat das Umweltbundesamt zusammengestellt.
Maßnahmen für saubere Luft
In der Vergangenheit haben viele Maßnahmen geholfen, die Luft sauberer zu machen. Ganze Maßnahmenpakete wurden von der Landesregierung und den betroffenen Städten umgesetzt, um die Schadstoffbelastung für die Bürgerinnen und Bürger zu senken.
Besonders folgende Maßnahmen sorgten für bessere Luft:
- Ausbau des Fuß- und Radverkehrs
- Ausbau des Bus- und Bahn-Angebots
- Einführung von Bus- und Radfahrstreifen
- Besseres Verkehrsmanagement, um den Verkehr intelligenter zu steuern und flüssiger zu gestalten
- Ausbau der Ladeinfrastruktur für elektrische Fahrzeuge
- Tempo 30 und Tempo 40 auf stark belasteten Straßen und Ausweichstrecken
- Lkw-Durchfahrtsverbote
- Umweltzonen mit grüner Plakette und Verkehrsverbote für Diesel-Fahrzeuge
Für gute Luft in den Städten braucht es auch zukünftig insgesamt weniger motorisierten Verkehr und mehr elektrische Autos und Lastwagen. Auch emissionsarme Heizungen und Filter bei Holzöfen sorgen für bessere Luft.
Luftreinhalteplanung ist gesetzlich vorgeschrieben
Grundlage für die Entwicklung von Luftreinhaltefahrpläne ab 2027 und Luftreinhalteplänen ab 2030 sind Grenzwerte der Europäischen Union. Die EU-Luftqualitätsrichtlinie legt zum Schutz der Gesundheit aller Menschen bestimmte Grenz- und Zielwerte für zahlreiche Luftschadstoffe fest. In deutsches Recht wurden die Vorgaben der Europäischen Union mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetz überführt, beziehungsweise einer daran anknüpfenden Verordnung.
Ergeben Messungen zwischen dem 1. Januar 2026 und 31. Dezember 2029, dass die neuen Grenzwerte für Luftschadstoffe überschritten werden, muss innerhalb von zwei Jahren ein Luftreinhaltefahrplan erstellt werden. Dieser Fahrplan soll durch konkrete Maßnahmen sicherstellen, dass sich die Luftbelastung dauerhaft verbessert und die Grenzwerte bis 2030 eingehalten werden. Falls Grenzwerte auch ab 1. Januar 2030 noch überschritten werden, muss dann ein Luftreinhalteplan mit zusätzlichen Maßnahmen erstellt werden.
Die Maßnahmen müssen sich gegen die Hauptverursacher der Schadstoffe richten – häufig ist das der Verkehrsbereich. Bevor eine Maßnahme eingeführt wird, muss deren positive Wirkung auf die Luftqualität belegt werden, zum Beispiel in Form einer Modellrechnung oder eines Gutachtens.