Leitfaden: Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Der Leitfaden, der von Praktikern aus der Verwaltung für Praktiker erarbeitet wurde, soll die Immissionsschutzbehörden aber auch Antragsteller bei der Durchführung der komplexer gewordenen immissionsschutzrechtlichen Verfahren unterstützen.
Die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren sind durch eine Vielzahl an Rechtsänderungen anspruchsvoller geworden. Im neuen Leitfaden wird darstellt, wie immissionsschutzrechtliche Verfahren effizient und rechtssicher abgeschlossen werden können. Zahlreiche Tipps, Hinweise, Checklisten und Abbildungen sollen zum besseren Verständnis der Verfahrensvorschriften beitragen.
Die dem Leitfaden als Anlage beigefügten Formulare für die Antragstellung bzw. für eine Anzeige wurden an die neue Rechtslage angepasst.
Zum Herunterladen
Anlage 1: Formblätter 1 bis 11 [zip; 09/21; 10,5 MB]
Anlage 2: Formblätter 1 bis 3 [zip; 09/18; 1,6 MB]
Anlage 3: Verfahrensübersicht [05/18; 763 KB]
Anlage 4: Ablaufschema Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) [05/18; 760 KB]
Anlage 5: Checkliste – Antragsunterlagen [08/18; 1,7 MB]
Anlage 6: Checkliste – Ausgangszustandsbericht [08/18; 709 KB]
Anlage 7: Checkliste – Träger [08/18; 598 KB]
Herausgeber: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
Publikationsart: Broschüre
Format: A 4
Seitenzahl: 83
Publikationsdatum: Februar 2020