Umweltminister Franz Untersteller wendet sich an Bürgerinitiative
Umweltminister Franz Untersteller hat sich mit einem „offenen Brief“ an die Bürgerinitiative zum Schutz des Hochschwarzwaldes e.V., Regio-Gruppe Schwarzwald-Baar-Länge gewandt. Anlass sind die Rodungsarbeiten auf der „Länge“ (Hüfinger und Donaueschinger Gemarkung) und der dort geplante Windpark.
In dem Brief erläutert Untersteller die Gründe dafür, weshalb die Genehmigungsbehörden trotz anhängiger Petition gegen den Windpark die Rodungsarbeiten erlaubt haben.
Franz Untersteller: „Es geht hier um rechtsstaatliche Verfahren und um den für alle gleichen Anspruch, dass sich die Behörden daran halten. Ich kann verstehen, dass die Gegner des Windparks große Hoffnung hatten, dass ihre Petition aufschiebende Wirkung hat und die Rodung verhindert. Aber auch eine Petition steht nicht über dem Gesetz.“
