Umweltminister Franz Untersteller: „Wir können Starkregenereignisse wie am vergangenen Wochenende mit allen tragischen Folgen leider nicht verhindern. Aber wir müssen uns künftig noch mehr darauf einstellen und gezielt Vorsorge treffen.“
„Die Bilder aus Braunsbach, Schwäbisch Gmünd und anderen Gemeinden des Landes machen zutiefst betroffen. Die Überflutungen vom Wochenende sind eine Katastrophe und insbesondere für die Familien der Todesopfer eine Tragödie“, erklärte der für den Hochwasserschutz im Land zuständige Umweltminister Franz Untersteller heute (31.05.) in Stuttgart.
Untersteller bekräftigte angesichts der Katastrophe die Notwendigkeit für einen vorausschauenden Hochwasserschutz und zur Identifizierung möglicher Starkregenrisiken vor Ort. Baden-Württemberg habe die Anstrengungen in diesem Bereich deutlich verstärkt und die Mittel für den Hochwasserschutz seit 2011 auf rund 53 Millionen Euro jährlich erhöht und damit mehr als verdoppelt. Damit würden technischen Hochwasserschutzmaßnahmen und Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerökologie an Landesgewässern finanziert. Darüber hinaus stelle das Land den Städten und Gemeinden im Land für den Hochwasserschutz an kommunalen Gewässern jedes Jahr rund 40 Millionen Euro bereit. Schließlich trügen auch die erst letztes Jahr veröffentlichten Hochwassergefahrenkarten für 11.300 Kilometer Gewässerlänge zur Vorsorge und besseren Risikoabschätzung bei.
„Trotzdem“, so Minister Untersteller, „müssen wir ganz klar feststellen: Unwetter und Starkregen wie am vergangenen Wochenende lassen sich nicht konkret vorhersagen und die katastrophalen Folgen daraus lassen sich nicht mit noch so großen Rückhaltebecken verhindern. Was wir tun können, ist aber, uns besser auf den Eventualfall vorzubereiten.“
Zu diesem Zweck, erläuterte Untersteller, arbeite das Umweltministerium bereits seit einiger Zeit an einer Strategie zur Verbesserung des kommunalen Starkregenrisikomanagements für Baden-Württemberg. Zur Bewältigung solcher Ereignisse müssten im Vorfeld sowohl bauliche als auch organisatorische Maßnahmen im Bereich des Krisenmanagements überlegt und umgesetzt werden. Dies sei aber nur dann möglich, wenn die Gefährdung erkannt und das Risiko richtig eingeschätzt werde. „Wir sind dabei, die notwendigen Grundlagen zusammenzustellen und die Methodik für ein nachhaltiges Starkregenmanagement zu entwickeln“, so Untersteller weiter.
Der Leitfaden „Kommunales Starkregenrisikomanagement“ hat das Ziel, den Kommunen alle notwendigen Informationen zur Durchführung einer Gefährdungs- und Risikoanalyse für Starkregenereignisse zur Verfügung zu stellen und mit der Umsetzung geeigneter Maßnahmen eine effektive Schadensreduzierung zu ermöglichen. Dies können Maßnahmen sein, um Wasser aus Außengebieten schadlos ableiten zu können, dies sind aber auch Maßnahmen, die in die Alarm- und Einsatzplanung für den Krisenfall aufgenommen werden. Sowohl die Gefährdungs- und Risikoanalyse als auch die Umsetzung der Maßnahmen sind nach der neuen Förderrichtlinie Wasserwirtschaft grundsätzlich förderfähig und können bezuschusst werden.
„Neben all diesen Maßnahmen muss aber auch das Bewusstsein in der Bevölkerung für solche Ereignisse geschärft werden“, so der Minister. Daher wird in den vom Umweltministerium initiierten Hochwasserpartnerschaften auch dieses Thema intensiv behandelt und mit den kommunalen Vertretern auf regionaler Ebene regelmäßig vertieft.
