Aktuelle Beihilfemaßnahmen der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung der Europäischen Kommission
Die Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) wurde von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen, um eine bessere Prioritätensetzung bei der Durchsetzung des Beihilferechts und eine stärkere Vereinfachung zu ermöglichen und zu mehr Transparenz, einer wirksamen Evaluierung und besseren Kontrolle der Einhaltung der Beihilfevorschriften auf nationaler und Unionsebene beizutragen.
Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Erteilung einer Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK) „Demontage Resteinrichtungen HWL“ (30. Stilllegungsgenehmigung)
Bekanntmachung herunterladen [PDF; 01/24]
Genehmigung herunterladen [PDF; 01/24]
Kompakte Natriumgekühlte Kernreaktoranlage Karlsruhe (KNK)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg der 10. Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau der Kompakten Natriumgekühlten Kernreaktoranlage Karlsruhe (KNK).
Bekanntmachung herunterladen [PDF; 07/21]
Genehmigung herunterladen [PDF; 07/21]
Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Erteilung einer Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK): „Abbau der Abschirmung R162/R065 b, c, d“ (28. Stilllegungsgenehmigung).
Bekanntmachung herunterladen [PDF; 06/21]
Genehmigung herunterladen [PDF; 06/21]
Allgemeinverfügung aufgrund Paragraf 37 der 44. BImSchV
Die „Allgemeinverfügung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zur Nutzung des elektronischen Weges und eines bestimmten Formats bei der Erfüllung von Anzeigepflichten nach der Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen – 44. BImSchV“ wurde am 30. April 2021 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg ortsüblich bekanntgemacht.
Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Erteilung einer Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK): „Teilrückbau der Wastebrücke“ (27. Stilllegungsgenehmigung).
Bekanntmachung herunterladen [PDF; 03/21; 97 KB]
Genehmigung herunterladen [PDF; 03/21; 448 KB]
Kerntechnische Entsorgung Karlsruhe GmbH (KTE)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Durchführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren betreffend Kompakte Natriumgekühlte Kernreaktoranlage Karlsruhe (KNK), Abbauvorhaben „10. Stilllegungsgenehmigung".
Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Durchführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren betreffend Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK), Änderungsvorhaben WAK-2019-036 „Abbau der ehemaligen Abschirmung zwischen den Räumen R162 und R065b, c, d im 1. OG des Prozessgebäudes (PG)“
Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Durchführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren betreffend Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK), Änderungsvorhaben WAK-2019-026 „Ausbau des Wasserbeckens im Prozessgebäude (PG)“.
Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Durchführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren betreffend die Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK), Abbauvorhaben im Rückbaubereich 5.5 "Demontage der Resteinrichtungen HWL"
Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Durchführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren betreffend Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK), Änderungsvorhaben „Teilrückbau der Wastebrücke“.
Standort-Abfalllager am Standort Obrigheim
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Durchführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in einem Genehmigungsverfahren nach Paragraf 12 Strahlenschutzgesetz betreffend das Standort-Abfalllager am Standort Obrigheim (SAL-O).
Kernkraftwerk Philippsburg 1 (KKP 1)
Bekanntmachung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg über die Durchführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren betreffend die 2. Abbaugenehmigung für das Kernkraftwerk Philippsburg Block 1 (2. AG KKP 1).