BEKO

Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung am Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg

Das Umweltministerium hat den Wettbewerb des Bundesumweltministeriums „Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“ gewonnen. Ausgezeichnet wurde die Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes (IEKK). Rainer Carius (links) erhält den Preis von Staatssekretär Jochen Flasbarth.
Das Umweltministerium hat den Wettbewerb des Bundesumweltministeriums „Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“ gewonnen. Ausgezeichnet wurde die Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes (IEKK). Rainer Carius (links) erhält den Preis von Staatssekretär Jochen Flasbarth.

Die Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) – kurz BEKO – war 2012 einer der ersten großen Beteiligungsprozesse der Landesregierung unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Sie ging damals weit über die gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsformate hinaus.

Mit BEKO ist seinerzeit erstmals ein Beteiligungsformat in der ganzen Breite umgesetzt worden:

  • über Bürgertische in allen Regierungsbezirken zu den Themen Stromversorgung, Private Haushalte und Verkehr
  • über eine Plattform zur Online-Beteiligung
  • über Verbändetische für Verbände, Institutionen und Organisationen zu den Themen Stromerzeugung, Private Haushalte, Industrie, Verkehr, Gewerbe-Handel-Dienstleistung, Land-/Forstwirtschaft-Landnutzung sowie Öffentliche Hand. 

120 Vertreter wichtiger Verbände und 180 Bürgerinnen und Bürger haben sich damals über mehrere Monate am Prozess beteiligt. Mehr als 7.000 Interessierte haben darüber hinaus die BEKO-Homepage genutzt und über 82.000 Maßnahmenbewertungen und Kommentare abgegeben.

Unter dem Strich sind weit über 1.000 konkrete Wünsche und Empfehlungen aus dem Beteiligungsprozess in den Arbeitsprozess für das Integrierte Energie-und Klimaschutzkonzept eingeflossen und finden sich zu einem großen Teil im aktuell noch gültigen Konzept wieder. 

Auszeichnung

Mit dem Bürgerbeteiligungsprozess BEKO hat das Umweltministerium Baden-Württemberg im Jahr 2018 den Wettbewerb des Bundesumweltministeriums „Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung“ gewonnen. Er schnitt in der Kategorie „Regelungen“ als bester Wettbewerbsbeitrag ab.

„Das ist eine schöne Bestätigung für die Politik des Gehört-Werdens“, freute sich Umweltminister Franz Untersteller. „Wir haben früh auf die Mitsprache von Bürgerinnen und Bürgern in Entscheidungsprozessen gesetzt, und dass wir da vieles richtig gemacht haben und richtig machen, zeigt uns diese Ehrung.“