Sechs Säulen der Marktüberwachung in Deutschland

EUROPÄISCHER BINNENMARKT

Sechs Säulen der Marktüberwachung in Deutschland

Eine wirksame Marktüberwachung muss angesichts der Warenvielfalt Prioritäten setzen. Orientierung bieten sechs Säulen, auf denen hierzulande die Marktüberwachung aufbaut:

Marktüberwachungskonzept

  • Eine wirksamere Überwachung soll über ein arbeitsteiliges Vorgehen der zuständigen Behörden erreicht werden. Ziele des Konzeptes sind:

    • Mängelschwerpunkte aufdecken,
    • Warenströme verfolgen,
    • Überwachungsprogramme aufstellen, durchführen und regelmäßig anpassen.

     

Informations- und Kommunikationssystem ICSMS

  • Dieses internetunterstützte System ICSMS (Information and Communication System for Market Surveillance) erhöht die Effizienz der Marktüberwachung.  ICSMS wurde mit finanzieller Unterstützung der EU von Deutschland unter Federführung des Umweltministeriums Baden- Württemberg mit europäischen Partnern entwickelt und heute von der EU-Kommission als offizielles System für alle Staaten der EU und der EFTA betrieben. Im öffentlichen Teil können sich Verbraucher über Produkte informieren und nach den zuständigen Marktüberwachungsbehörden suchen. Ergänzt wird der öffentliche Teil durch ein Formular, mit dessen Hilfe Verbraucher die Behörden über vermeintlich sicherheitstechnisch mangelhafte Produkte informieren können.

    Weitere Informationen

    ICSMS

Veröffentlichung von Informationen

  • Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlicht in seinem Internetangebot vollziehbare behördliche Anordnungen. Darüber hinaus besteht für die Marktüberwachungsbehörden die grundsätzliche Pflicht, Informationen über gefährliche Verbraucherprodukte zu veröffentlichen. Dies geschieht über das Informations- und Kommunikationssystem ICSMS. Der Bürger hat so die Chance, eigenverantwortlich zu entscheiden, ob er ein Produkt erwerben will oder nicht.

    Weitere Informationen

    www.baua.de

Handlungshilfe Marktüberwachung

Richtlinienvertreter

  • Um die Zusammenarbeit in Europa zu koordinieren, wurden richtlinienbezogene Strukturen geschaffen. So hat in Deutschland der Bundesrat Ländervertreter benannt, die von der Bundesregierung zu Verhandlungen in den EU-Gremien hinzugezogen werden, wenn durch europäische Rechtsakte Angelegenheiten oder Interessen der Länder berührt sind.

    Weitere Informationen

    Liste der Richtlinienvertreter

Arbeitsausschuss Marktüberwachung

  • In Deutschland wurde von den Bundesländern zur Koordinierung der Marktüberwachung der Arbeitsausschuss Marktüberwachung (AAMÜ) eingerichtet. Die länderübergreifende Zusammenarbeit trägt entscheidend dazu bei, dass behördliche Ressourcen optimal genutzt und Doppelarbeiten vermieden werden.


Weitere Informationen

Marktüberwachung in Baden-Württemberg

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Freier Warenverkehr in Europa

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Informations- und Kommunikationssystem ICSMS

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Produkt-Palette

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