Industrielle Anlagen

Luft

Industrielle Anlagen: IE-Richtlinie

  • Industrieabgase in der Luft

Ziel der IE-Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen ist die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung infolge der in Anhang I genannten Tätigkeiten. Sie sieht Maßnahmen zur Vermeidung und, sofern dies nicht möglich ist, zur Verminderung von Emissionen aus den genannten Tätigkeiten in Luft, Wasser und Boden vor, um ein hohes Niveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. 

IE-Betriebe in Baden-Württemberg IE-Betriebe in BW

  • Landesweit fallen ca. 1000 Anlagen unter die europäische Richtlinie über Industrieemissionen, kurz IE-Richtlinie. Diese Richtlinie regelt die Genehmigung und Überwachung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen auf der Grundlage eines medienübergreifenden Konzeptes. Bei diesem Ansatz werden sowohl Emissionen in Luft, Wasser und Boden als auch abfallwirtschaftliche Aspekte, Ressourcen- und Energieeffizienz sowie die Vorbeugung von Unfällen erfasst. Ziel ist es, ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen. Die Richtlinie ruht auf 3 Säulen:

    1. Durchführen eines medienübergreifenden, integrierten Zulassungs- und Überwachungsverfahrens.
    2. In den Anlagen kommen die Besten-Verfügbaren-Techniken zum Einsatz.
    3. Die Öffentlichkeit kann sich über die wichtigsten Schadstoff-Emissionen aus diesen Anlagen im Internet informieren. Die Emissionen aller Anlagen werden im Europäischen Schadstoffemissionsregister, kurz PRTR, zusammenfassend der Öffentlichkeit präsentiert.

    Auf der Grundlage eines landesweit geltenden Überwachungsplans arbeiten die zuständigen Behörden Überwachungsprogramme aus und führen Vor-Ort-Besichtigungen zur Überprüfung der Genehmigungsauflagen durch.

    Der Überwachungsplan enthält als Anlagen das Verzeichnis der IE-Anlagen in Baden-Württemberg (Anhang 1), das Bewertungsschema SYBURIAN zur Ermittlung des Überwachungsintervalls (Anhang 2) und ein Muster des Berichts über eine Vor-Ort-Besichtigung (Anhang 3).

    Die Überwachungsprogramme und Überwachungsberichte der Regierungspräsidien werden der Öffentlichkeit auf der Internetseite der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) zugänglich gemacht.

    IE-Anlagenverzeichnis der Regierungspräsidien mit Überwachungsprogrammen und Überwachungsberichten

    Zum Herunterladen 

    Überwachungsplan Baden-Württemberg [10/13; 107,67 KB]
    Anhang 1: Verzeichnis der IE-Anlagen in Baden-Württemberg 
    Anhang 2: Bewertungsschema SYBURIAN [2013; 97,43 KB]
    Anhang 3: Muster des Berichts über eine Vor-Ort-Besichtigung [2013; 158 KB]

Beste Verfügbare Techniken (BVT) Beste Verfügbare Techniken

  • Ein wesentliches Element der IE-Richtlinie ist die Forderung nach Anwendung der „Besten Verfügbaren Techniken“ (BVT) bei besonders umweltrelevanten Industrieanlagen. Die BVT sind definiert über: „ ... den effizientesten und fortschrittlichsten Entwicklungsstand der Tätigkeiten und entsprechenden Betriebsmethoden, der spezielle Techniken als praktisch geeignet erscheinen lässt, als Grundlage für die Emissionsgrenzwerte und sonstige Genehmigungsauflagen zu dienen, um Emissionen in und Auswirkungen auf die gesamte Umwelt zu vermeiden oder, wenn dies nicht möglich ist, zu vermindern.“

    beste: die Techniken, die am wirksamsten zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt sind.

    verfügbare: die Techniken, die in einem Maßstab entwickelt sind, der unter Berücksichtigung des Kosten/Nutzen-Verhältnisses die Anwendung unter in dem betreffenden industriellen Sektor wirtschaftlich und technisch vertretbaren Verhältnissen ermöglicht, gleich, ob diese Techniken innerhalb des betreffenden Mitgliedstaats verwendet oder hergestellt werden, sofern sie zu vertretbaren Bedingungen für den Betreiber zugänglich sind.

    Techniken: sowohl die angewandte Technologie als auch die Art und Weise, wie die Anlage geplant, gebaut, gewartet, betrieben und stillgelegt wird.  

     

    Festlegung der „Besten Verfügbaren Techniken“

    Wie werden die BVT festgelegt? Die Kommission führt einen Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und der betroffenen Industrie durch. Die Ergebnisse dieses Informationsaustauschen werden in sogenannten BVT-Referenzdokumenten (BREFs) veröffentlicht.

    In Deutschland werden die Arbeiten zur Festlegung der BVT vom Umweltbundesamt koordiniert. Baden-Württemberg stellt hierfür Experten und Informationen aus der Umweltverwaltung zur Verfügung. Die auszugsweise deutschen Übersetzungen der BREFs können beim Umweltbundesamt heruntergeladen werden.

    Die europaweite Koordinierung der Arbeiten ist Aufgabe des European Integrated Pollution Prevention and Control Bureau (EIPPCB) in Sevilla. Dort sind alle BREFs im Original verfügbar.

Störfallvorsorge

  • In nahezu allen Lebens- und Produktionsbereichen werden heute Chemieerzeugnisse eingesetzt. Täglich nutzen wir die Vorteile moderner Arzneimittel, Chemikalien oder Brennstoffe. Dass mit diesen Stoffen auch Risiken verbunden sind, zeigen Unfälle, bei denen gefährliche Stoffe in großen Mengen verbrannten, explodierten oder freigesetzt wurden.

    Um die Gefahren solcher Unfälle zu verringern, wurde von Seiten der Europäischen Gemeinschaft die Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (Seveso-II-Richtlinie) erlassen. Diese Richtlinie wurde in Deutschland durch die Störfall-Verordnung umgesetzt. Bis 2015 wurde die nachfolgende Seveso-III-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Betroffen sind in Baden-Württemberg ca. 300 Betriebe, die mit besonders gefährlichen Stoffen umgehen, unter anderem auch die großen Gefahrstoff- und Pflanzenschutzmittellager.

    An die Betreiber werden hohe Anforderungen gestellt sowohl in technischer Hinsicht als auch im Bereich der Dokumentation (z. B. Sicherheitsbericht). Geregelt werden insbesondere das sicherheitstechnische Niveau dieser Firmen und das notwendige Sicherheitsmanagement, um einen gefahrlosen Betrieb zu gewährleisten. Großer Wert wird auch auf die Information der Öffentlichkeit gelegt. Bestimmte Betreiber müssen hierzu regelmäßig Informationen für das Verhalten im Gefahrenfall weitergeben.

    Die Vorgaben der Verordnung werden durch regelmäßige Inspektionen vor Ort überprüft. Zuständige Behörden für den Vollzug der Störfall-Verordnung und für die Überwachung betroffener Betriebe sind die Regierungspräsidien. 

European Pollutants Release and Transfer Register (EPRTR) EPRTR

  • Das Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister (EPRTR = European Pollutant Release and Transfer Register) informiert online in dem deutschen Internetportal „Thru.de” über Schadstoffe, die von großen Industriebetrieben freigesetzt werden. Im Dezember 2012 löste Thru.de den bislang als „PRTR“ bekannten Internetauftritt ab. Über „Thru.de” können sich Bürgerinnen und Bürger noch besser über die Umweltqualität in ihrer direkten Umgebung informieren.

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