Eingriffsregelung

Ökokonto

Unter Ökokonto-Maßnahmen sind naturschutzfachliche Aufwertungsmaßnahmen zu verstehen, die freiwillig und auf Vorrat durchgeführt und später als Maßnahme zur Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft verwendet werden. Es wird zwischen dem bauplanungsrechtlichen und dem naturschutzrechtlichen Ökokonto unterschieden:

  • Das bauplanungsrechtliche Ökokonto ist im Baugesetzbuch geregelt und bezieht sich auf vorgezogene Ausgleichsmaßnahmen für künftige Eingriffe durch die Bauleitplanung von Gemeinden. Es wird von den Städten und Gemeinden geführt.
  • Im naturschutzrechtlichen Ökokonto können vorgezogene Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Eingriffe in den Naturhaushalt durch Baumaßnahmen (zum Beispiel durch Verkehrswegebau, Abbauvorhaben, Baumaßnahmen im unbeplanten Außenbereich) angespart werden. Es wird bei den unteren Naturschutzbehörden geführt (Landratsämter und kreisfreie Städte).

Maßgebliche Voraussetzungen für die Anerkennung von Ökokonto-Maßnahmen sind im Bundesnaturschutzgesetz normiert. In Baden-Württemberg werden

  • Regelungen zum Verfahren der Anerkennung von Aufwertungsmaßnahmen
  • das Führen des Ökokonto-Verzeichnisses und
  • die Bewertung der Maßnahmen

durch die Ökokonto-Verordnung (ÖKVO) geregelt. Sie ist am 1. April 2011 in Kraft getreten. 

Mit dem Instrument „Ökokonto” wird die Eingriffsregelung zeitlich flexibilisiert. So kann der Vorhabensträger eines geplanten Eingriffs auf eigenen Grundstücken langfristig naturschutzfachliche Aufwertungsmaßnahmen durchführen und damit das Genehmigungsverfahren für den Eingriff entlasten. Vorhabensträger, die nicht über geeignete Grundstücke verfügen, können auf Ökokonto-Maßnahmen, die Dritte entwickelt haben, zurückgreifen. Dies erleichtert die häufig schwierige Suche nach Kompensationsmaßnahmen.

Evaluation der Ökokonto-Verordnung

Mit der Evaluation wurden das Verfahren zur Anerkennung der Ökokonto-Maßnahmen, die ökokontofähigen Maßnahmen und die Bewertungsvorgaben im Ökokonto-System überprüft. Sie dient als Grundlage für die Novellierung und Verzahnung der Ökokonto-Verordnung und der Kompensationsverordnung.