Organisation und Management

IAEA-Review

Die Abteilung Kernenergieüberwachung, Strahlenschutz im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg (UM BW) hat sich zusammen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Jahr 2008 erstmalig einer internationalen Überprüfung unter der Federführung der IAEA (International Atomic Energy Agency), einer Organisation der Vereinten Nationen, unterzogen.

Ziel der sogenannten IRRS-Mission (Integrated Regulatory Review Service) ist es, durch den Vergleich mit internationalen Sicherheitsstandards für nukleare Sicherheitsbehörden die Wahrnehmung der Aufgaben auf dem Gebiet der Überwachung über die Kernkraftwerke durch ein internationales Expertenteam überprüfen zu lassen und wertvolle Anregungen für Verbesserungsmaßnahmen im Sinne einer kontinuierlichen Verbesserung zu erhalten.

Als Leitmotiv der Mission wurde „die ständige Verbesserung der Überwachung der Sicherheit von Kernkraftwerken unter den in Deutschland gegebenen Rahmenbedingungen (Ausstiegsgesetz, Alterung der Anlagen, Strommarktliberalisierung) auf der Grundlage der Bundesauftragsverwaltung festgelegt. Die Mission wurde vom 7. bis 19. September 2008 an den beiden Standorten der beteiligten Ministerien in Stuttgart und Bonn durchgeführt. 

Ergebnisse der IRRS-Mission

Ein wichtiges Ergebnis der IRRS Mission war die Bestätigung durch die internationalen Experten, dass die deutsche Kernenergieüberwachung internationalen Maßstäben entspricht. Überdies hat die Überwachungstätigkeit in Baden-Württemberg die besondere Wertschätzung der Expertengruppe erfahren. So wurden beispielsweise verschiedene Vorgehensweisen der baden-württembergischen Aufsichtsbehörde als im internationalen Vergleich vorbildlich bewertet.

Zu diesen sogenannten „Good Practices“ zählen zum Beispiel der von der Abteilung Kernenergieüberwachung, Strahlenschutz seit mehreren Jahren verfolgte Ansatz, neben der Technik auch menschliche und organisatorische Aspekte systematisch und wissenschaftlich fundiert in die behördliche Überwachungstätigkeit mit einzubeziehen. Hierzu waren in der Vergangenheit spezielle Aufsichtsinstrumente zur Bewertung der Sicherheitskultur und die aufsichtliche Kontrolle der personellen Entwicklung bei den Betreibern der Kernkraftwerke eingeführt worden. 

Das internationale Expertenteam hat die Ergebnisse der Überprüfung in einem abschließenden Bericht zusammengefasst, der insbesondere auch Empfehlungen und Anregungen enthält, wie die staatliche Überwachung der Kernkraftwerke in Deutschland verbessert werden kann. Der Abschlussbericht der IAEA kann auf dieser Seite heruntergeladen werden. Dort steht ferner ein Artikel der Internationalen Zeitschrift für Kernenergie (atw) zur Verfügung, der weitergehende Informationen zum Verfahren der IRRS-Mission, zum Ablauf und den Ergebnissen der Mission enthält.

Anregungen in Aktionsplan zusammengefasst

Die Abteilung Kernenergieüberwachung, Strahlenschutz des Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg hat die vom Überprüfungsteam ausgesprochenen Empfehlungen und Anregungen aufgenommen und entsprechende Verbesserungsmaßnahmen umgesetzt.

Es handelte sich um insgesamt 39 Maßnahmen, die zusammengefasst als Aktionsplan bezeichnet werden. Die Entwicklung und Umsetzung des Aktionsplans ist in dem Dokument „Aktionsplan UVM BW“ beschrieben, das hier abrufbar ist. Das Dokument enthält ferner den Aktionsplan in einer übersichtlichen Darstellung mit Angaben zum Umsetzungsstand zum 31. März 2011.

Im Mittelpunkt des Verbesserungsprozesses des UM BW standen die weitere Verbesserung des Managementsystems, Verbesserungen des Aufsichtsprozesses, die Ausweitung der internationalen Zusammenarbeit, die Verstärkung der Öffentlichkeitsarbeit sowie die Sicherstellung einer angemessenen Personalausstattung und einer möglichst hohen Qualifikation der Überwachungsbeamten.

IRRS-Follow up Mission: Positive Bilanz

Die Umsetzung dieser Maßnahmen war Gegenstand einer erneuten Überprüfung, der sogenannten IRRS-Follow up Mission, die in der Regel etwa zwei Jahre nach der eigentlichen Überprüfung stattfindet. Ein etwas verkleinertes Expertenteam überprüft dabei – wiederum unter Leitung der IAEA – inwieweit den Empfehlungen und Anregungen gefolgt wurde und wie der Stand der Umsetzung der Verbesserungsmaßnahmen ist.

Zur Vorbereitung des internationalen Expertenteams auf die IRRS-Follow up Mission wurden die seit der Mission 2008 auf Seiten des BMU und des UM BW erzielten Fortschritte in einem gemeinsamen Bericht, dem sogenannten Advance Reference Material (ARM), dargestellt. In einem gesonderten Teil des ARM wurde der Umgang der Atomaufsicht mit dem Reaktorunglück in Fukushima dargestellt.

Empfehlungen der Atomaufsicht vollständig umgesetzt

Die Follow up Mission 2011 wurde vom 4. bis 11. September im Bundesumweltministerium sowie im baden-württembergischen Umweltministerium durchgeführt. Abschließend zog der IAEA-Teamleiter eine durchweg positive Bilanz. Die Empfehlungen und Anregungen zur Verbesserung der Atomaufsicht habe Baden-Württemberg vollständig umgesetzt. Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sei es zudem gelungen, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Atomaufsicht spürbar zu verbessern.

Besonderes Augenmerk legten die internationalen Experten dieses Mal auf den Umgang der deutschen Atomaufsicht mit dem Reaktorunglück in Fukushima. Die sofortige Sicherheitsüberprüfung der deutschen Atomkraftwerke, die offene Informationspolitik der Behörden und die europaweit angekündigten Stresstests bezeichnete die IAEA als vorbildlich. Der Abschlussbericht der IAEA über die IRRS-Follow-up Mission 2011 steht zum Herunterladen zur Verfügung.