Wasserkraft

Umweltminister setzt sich für ökologisch verträgliche Nutzung der kleinen Wasserkraft ein

Umweltminister Franz Untersteller hat anlässlich eines Schreibens an Bundesumweltminister Dr. Röttgen heute in Stuttgart auf die Bedeutung der sogenannten „Kleinen Wasserkraft“ hingewiesen. „Kleine Wasserkraftanlagen erzeugen effizient und kontinuierlich CO2-freie Energie. Wir müssen daher alle Möglichkeiten nutzen, um diese klimafreundliche Wasserkraftnutzung mit den ökologischen Ansprüchen der Gewässer zu vereinbaren“, erklärte Untersteller. Insbesondere müsse die Durchgängigkeit und eine angemessene Mindestwasserführung der Gewässer sowie der Fischschutz entsprechend den Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie gewährleistet werden.

„Allein an ausgewiesenen Programmstrecken zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie werden in Baden-Württemberg derzeit circa 500 Klein- und Kleinstanlagen betrieben, die weder durchgängig sind noch die weiteren Anforderungen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie erfüllen. Dies zeigt, dass wir die Betreiber solcher Anlagen noch besser unterstützen müssen“, so Franz Untersteller. Offenbar böte die erhöhte Einspeisevergütung für ökologische Maßnahmen und eine technische Modernisierung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) bei sehr kleinen Anlagen nicht genügend Anreize. In seinem Schreiben habe er daher Bundesumweltminister Dr. Röttgen gebeten, im Zuge einer Novelle des EEG die Einführung einer weiteren Größenklasse unterhalb der bisher bestehenden Grenze von 500 kW, etwa bei 100 kW, mit einer um mindestens drei Cent höheren Vergütung zu prüfen. „Damit könnten wir sowohl die noch vorhandenen Potenziale der Wasserkraft besser erschließen und zugleich unsere Pflichten aus der europäischen Wasserrahmen-Richtlinie erfüllen“, erklärte Untersteller.

Sein eigenes Haus habe in Abstimmung mit dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu speziellen Fragen der Vereinbarkeit der Wasserkraftnutzung an Programmstrecken für Langdistanzwanderfische („Lachsprogramm“) Hinweise erarbeitet, die in den nächsten Tagen an die zuständigen Behörden versendet würden.

Informationen:

Mit über 40 Prozent steuern die landesweit etwa 1.700 Wasserkraftanlagen den Löwenanteil zum Ökostrom bei. Hierzu gehören 65 Anlagen, die mit einer Leistung von mehr als 1 MW zur „großen Wasserkraft“ zählen, der Rest gehört mit einer Leistung unter 1 MW zur sogenannten „kleinen Wasserkraft“. Da im Rahmen der Wasserkraftnutzung direkt in die Gewässer eingegriffen wird, können insbesondere bei der Nutzung der kleinen Wasserkraft Konfliktbereiche mit der Gewässerökologie und der Fischerei entstehen.
Aufgabe aus Sicht des Landes ist es, die beiden Zielsetzungen „Ausbau der erneuerbaren Energien“ einerseits und „gewässerökologische Verbesserungen im Sinne der Wasserrahmenrichtlinie“ andererseits so weit wie möglich in Einklang zu bringen. Da aus energie- und klimapolitischer Sicht die Frage nach der energetischen Erschließung bislang noch ungenutzter Potenziale auch der sogenannten „kleinen Wasserkraft“ aktuell ist, wurde im Auftrag des Umweltministeriums im Zeitraum Herbst 2008 bis Herbst 2010 das Potenzial der Wasserkraft an Standorten bis 1.000 kW (kleine Wasserkraft) für das Einzugsgebiet des Neckars (ohne Bundeswasserstraße Neckar) systematisch untersucht. Dabei wurden sowohl Ausbaupotenziale an bereits für die Wasserkraft genutzten Standorten abgeschätzt wie auch Neubaupotenziale an noch nicht genutzten Querbauwerken ermittelt. Bei der Bewertung der einzelnen Standorte wurden die ökologischen Gesichtspunkte berücksichtigt, insbesondere die Durchgängigkeit und die Abflussverhältnisse. Entsprechend soll nunmehr bei den anderen Flussgebieten vorgegangen werden.

Quelle:

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg