Konzeptionelle Grundlage

Klima-Maßnahmen-Register (KMR)

Die Sonne brennt, das Thermometer steigt

Die neuen Klimaziele des Landes geben eine Reduktion der Emissionen um 65 Prozent bis 2030 (gegenüber 1990) und Treibhausgasneutralität bis 2040 vor. Diese ambitionierten Ziele führen zu deutlich höheren Anforderungen an die Beiträge der einzelnen Sektoren (Energiewirtschaft, Verkehr, Industrie, Gebäude, Landwirtschaft, Landnutzung und Abfallwirtschaft) als bisher.

Um die Umsetzungsgeschwindigkeit der erforderlichen Maßnahmen deutlich zu erhöhen und den für einen Sektor verantwortlichen Ministerien flexibleres Handeln zu ermöglichen, wird das bisher bestehende Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) zu einem Klima-Maßnahmen-Register (KMR) weiterentwickelt.

Das Klima-Maßnahmen-Register wird dezentrale, nach Sektoren gegliederte Maßnahmen enthalten und als zentrale, öffentlich über das Internet einsehbare Dokumentation aller Klimaschutz-Aktivitäten der Landesregierung dienen. Das Klima-Maßnahmen-Register ist jederzeit erweiterbar.

Das für den entsprechenden Sektor verantwortliche Ressort (Ministerium) entwickelt Maßnahmen, die geeignet sind, das jeweilige Sektorziel zu erreichen, oder entwickelt diese weiter. Dabei bezieht es andere Ministerien aktiv ein, sollten einzelne sektorale Maßnahmen in deren Zuständigkeitsbereich fallen.

Die Sektoren sind folgendermaßen aufgeteilt:

  • Energiewirtschaft (Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft)
  • Industrie (Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus)
  • Gebäude (Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen)
  • Verkehr (Ministerium für Verkehr)
  • Landwirtschaft (Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz)
  • Abfallwirtschaft (Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft)
  • Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz).

Neben den einzelnen Sektoren wird im Klima-Maßnahmen-Register auch ein Querschnittsbereich aufgenommen, der übergreifende Maßnahmen enthält.

Es ist geplant, bis zum Sommer ein erstes Klima-Maßnahmen-Register zu erstellen. Aktuell läuft die Sammlung der Maßnahmen bei den Ressorts. Im Anschluss bewerten der Klima-Sachverständigenrat und das Kabinett die Maßnahmen des ersten Klima-Maßnahmen-Registers. Die Veröffentlichung erfolgt voraussichtlich im Herbst 2022.

Ab 2023 wird das Klima-Maßnahmen-Register kontinuierlich überprüft. Grundlage dafür sind sowohl der Emissionsbericht des Statistischen Landesamts als auch sektoral gegliederte Ressortberichte zum aktuellen Umsetzungsstand der Maßnahmen. Der Klima-Sachverständigenrat wird auf dieser Basis zur aktuellen Entwicklung Stellung nehmen und der Landesregierung gegebenenfalls zusätzliche Maßnahmen vorschlagen.

Die Beteiligung der Verbände und der Öffentlichkeit erfolgt dezentral durch die zuständigen Ressorts. Da das Klima-Maßnahmen-Register als kontinuierlicher Prozess aufgesetzt ist, soll es auch in jedem Überarbeitungszyklus Beteiligungsmöglichkeiten geben. Eine erstmalige Beteiligung in diesem Sinne ist für Herbst 2022 vorgesehen und wird vorrausichtlich in digitaler Form erfolgen.

Exkurs: Forschungsvorhaben zu Sektorzielen für Klimaziele im Jahr 2030

Ein wissenschaftliches Konsortium ermittelt zurzeit im Rahmen eines Forschungsvorhabens, welche Beiträge die einzelnen Sektoren

  • Energiewirtschaft,
  • Industrie,
  • Gebäude,
  • Verkehr,
  • Landwirtschaft,
  • Abfallwirtschaft,
  • Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft

liefern müssen. Die Ergebnisse zu den neuen Sektorzielen des Landes für 2030 sollen im Mai 2022 vorliegen und in die dritte Novelle des Klimaschutzgesetzes Baden-Württemberg aufgenommen werden. 

Dem Konsortium, das zurzeit die Beiträge für die einzelnen Ressorts berechnet, gehören das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg, das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung, das Institut für Energie- und Umweltforschung Heidelberg, das Öko-Institut Freiburg und das Hamburg Institut an.

Die Sonne brennt, das Thermometer steigt

Klima-Maßnahmen-Register (KMR) für Baden-Württemberg

Photovoltaik und Windkraftanlage mit Löwenzahn im Vordergrund

Kurzbericht 2020 zum Klimaschutzgesetz

Ministerin Thekla Walker, MdL

Klimaschutzklage gegen Baden-Württemberg

Photovoltaik und Windkraftanlage mit Löwenzahn im Vordergrund

Klimaplan des Landes nicht pünktlich fertig

Collage mit erneuerbaren Energien

Umweltministerium legt Klimaschutz-Monitoringbericht für 2019 vor

Photovoltaik und Windkraftanlage mit Löwenzahn im Vordergrund

Umweltminister macht bei Klima Druck auf CDU

Überwältigende Resonanz bei der ersten Beteiligung am IEKK

Freiflächen-Photovoltaikanlage mit Strommast und Windrädern im Hintergrund und Sonnenblumen

Umweltministerium legt Klimaschutz-Monitoringbericht für 2018 vor

Informationsveranstaltung zur vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung zur künftigen Klimaschutzpolitik des Landes am 20. Juli 2019

Öffentlichkeitsbeteiligung zum IEKK beendet

Logo Klimaschutz-Mitwirkung: Öffentlichkeitsbeteiligung zum IEKK

Bürgerkonferenz zum IEKK

Logo Klimaschutz-Mitwirkung: Öffentlichkeitsbeteiligung zum IEKK

Öffentliche Diskussion um Klimaschutzmaßnahmen im Land

Dummy Image

Dritter Monitoring-Kurzbericht zu Klimaschutzgesetz und Integriertem Energie- und Klimaschutzkonzept

Dummy Image

Bestandsaufnahme zum Integrierten Energie- und Klimaschutzgesetz – Umweltministerium legt Zwischenbilanz vor

Dummy Image

Kabinett gibt grünes Licht für Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept