Auf einen Blick

Wie ist das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept Baden-Württemberg (IEKK) entstanden?

Entstehungsprozess des Energie- und Klimaschutzgesetzes in Baden-Württemberg.

 

Impulse für die Entwicklung des ersten Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes (IEKK) waren das Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg und die energiepolitischen Ziele einer sicheren, bezahlbaren und umweltverträglichen Energieversorgung. Der Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept-Entwurf der Verwaltung stellte die Strategien und Maßnahmen, um die energie- und klimapolitischen Ziele der Landesregierung zu erreichen. (1) Das Land legte den Entwurf im Dezember 2012 vor.

Anders als bislang üblich, fand im zweiten Schritt eine frühzeitige und ergebnisoffene Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbände- und Interessenvertretern am Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (BEKO) statt. (2) Dies eröffnete die Gelegenheit, die Politik aktiv mitzugestalten. Die von den Bürger- und Verbändetischen erarbeiteten Empfehlungen erhielt Minister Franz Untersteller am 2. Mai 2013. Anschließend bearbeiteten sie die jeweils fachlich zuständigen Ministerien.

Am 11. Dezember 2013 war die Prüfung aller Vorschläge und Empfehlungen der BEKO abgeschlossen. Knapp ein Viertel der BEKO-Empfehlungen wurden im fortentwickelten Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept-Entwurf positiv berücksichtigt. Weitere 30 Prozent bestätigten wesentliche Aussagen, Strategien und Maßnahmenvorschläge des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept-Entwurfs. 29 Prozent der Empfehlungen wurden aus unterschiedlichen Gründen nicht berücksichtigt.

Am 17. Dezember 2013 gab der Ministerrat den fortentwickelten Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept-Entwurf zur Verbändeanhörung frei (3). Die Anhörung fand vom 17. Januar bis 28. Februar 2014 statt. Nach dem Beschluss des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes durch die Landesregierung am 26. Juni 2014 (4) fand die Umsetzung der Strategien und Maßnahmen statt (5).

Die Umsetzung wird fortlaufend überprüft, um gegebenenfalls erforderliche Anpassungen und Nachsteuerungen vorzunehmen (6). Zudem besteht die Möglichkeit, das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept durch Änderungen und Ergänzungen fortzuschreiben (7).