Fragen und Antworten

Wie weitgehend müssen die naturschutz-fachlichen Untersuchungen auf der Ebene des Flächennutzungsplanes sein? Kann sich der Flächennutzungsplan/Umweltbericht auf eine artenschutz-fachliche Relevanzabschätzung beschränken?

Die Anforderungen, die an Art, Umfang, Methodik und Tiefe der artenschutzrechtlichen Untersuchungen auf Ebene der Bauleitplanung zu stellen sind, hängen maßgeblich von den naturräumlichen Gegebenheiten im Einzelfall sowie von Art und Ausgestaltung der Planung ab.

Für windenergieempfindliche Vogelarten enthalten die Hinweise für den Untersuchungsumfang zur Erfassung von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen (kurz: „Erfassungshinweise Vögel“) Empfehlungen für Umfang und Erfassungstiefe für die Bauleitplanung. Diese Hinweise sind für die Zulassungsbehörden auf Ebene der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung verbindlich, für die kommunalen Planungsträger stellen sie hingegen nur eine Hilfestellung dar. Bei der Nutzung der in den Hinweisen beschriebenen Methodik ist sichergestellt, dass eine geeignete und ausreichende Artenerfassung erfolgt.

Die Tiefe der Datenerhebung auf der Ebene der Flächennutzungsplanung muss nicht derjenigen im späteren Genehmigungsverfahren entsprechen. Dementsprechend sehen bereits die Hinweise zur Untersuchung von Fledermausarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen vom 1. April 2014 (kurz: „Erfassungshinweise Fledermäuse“) und die Erfassungshinweise Vögel sowie die Hinweise zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen vom Tötungsverbot bei windenergieempfindlichen Vogelarten bei der Bauleitplanung und Genehmigung von Windenergieanlagen vom 1. Juli 2015 (kurz: „Ausnahmehinweise“ [07/15; 315 KB]) Erleichterungen für die Bauleitplanung vor. So kann beispielsweise oftmals anstelle einer kostenaufwändigen Erfassung der regelmäßig genutzten Nahrungshabitate und Flugkorridore im Gelände, einer sogenannten Raumnutzungsanalyse, eine fachgutachterliche Einschätzung vorgenommen werden (vgl. Kap. 2.1 und 3.2.1 der Erfassungshinweise Fledermäuse; Kap. 2.2.1, 2.2.2.3 und 3.1 der Erfassungshinweise Vögel). Bei windenergieempfindlichen Vogelarten kann auf der Grundlage einer worst-case-Betrachtung auf eine Raumnutzungsanalyse verzichtet werden, wenn auch bei unterstellten regelmäßig frequentierten Nahrungshabitaten und Flugkorridoren aufgrund von möglichen und ausreichenden Vermeidungsmaßnahmen ein Verstoß gegen artenschutzrechtliche Verbotstatbestände verneint oder wenn in eine Ausnahmelage hineingeplant werden kann (vgl. Kap. II. 2. und Kap. IV. 1. der Ausnahmehinweise [07/15; 315 KB]).

Im Hinblick auf die Erfassungshinweise Vögel ist ferner hervorzuheben, dass das dort empfohlene Verfahren zur Erfassung der Vogelarten für die Bauleitplanung nicht die einzig zulässige Vorgehensweise hinsichtlich Methodik und Umfang der Bestandserfassung darstellt. Die Anforderungen an Art, Umfang, Methodik und Tiefe der Untersuchung (zum Beispiel wie viele Begehungen zu welchen Zeiten erforderlich sind) hängen vielmehr maßgeblich von den Gegebenheiten im jeweiligen Einzelfall ab. Folglich kann auf Grundlage einer eigenständigen gebietsbezogenen Bewertung der jeweilig erforderliche Erfassungsstandard für das konkrete Bauleitplanverfahren festgelegt werden. Dabei kann die vom fachkundig beratenen Planungsträger gewählte Vorgehensweise zur Bestandserfassung – auch von der für die Genehmigung des Flächennutzungsplans zuständigen Behörde – dann nicht als „falsch“ beanstandet werden, wenn das Verfahren im konkreten Einzelfall naturschutzfachlich vertretbar ist und sich nicht als unzulängliches oder gar ungeeignetes Mittel zur Erfüllung der artenschutzrechtlichen Vorgaben erweist. Insofern haben die Planungsträger durchaus einen Spielraum zur Ermittlung standortbezogener Lösungsmöglichkeiten. In Abstimmung mit der zuständigen Naturschutzbehörde und dem Gutachter kann die jeweils im konkreten Einzelfall geeignete, naturschutzfachlich vertretbare Erfassungsmethodik ausgewählt werden.

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Weitere Informationen: Hinweise

Hinweise zur Bewertung und Vermeidung von Beeinträchtigungen von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung von Windenergieanlagen vom 1. Juli 2015.

Landesanstalt für Umwelt (LUBW): Kurz: Bewertungshinweise Vögel

Hinweise zur Untersuchung von Fledermausarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen vom 1. April 2014

Landesanstalt für Umwelt (LUBW): Kurz: Erfassungshinweise Fledermäuse

Hinweise zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen vom Tötungsverbot bei windenergieempfindlichen Vogelarten bei der Bauleitplanung und Genehmigung von Windenergieanlagen vom 1. Juli 2015.

Kurz: Ausnahmehinweise [07/15; 295 KB]