Fragen und Antworten

Was sind die Zielsetzungen der Hinweise zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen vom Tötungsverbot bei windenergieempfindlichen Vogelarten bei der Bauleitplanung und Genehmigung von Windenergieanlagen vom 1. Juli 2015 (kurz: „Ausnahmehinweise“) und der Hinweise zur Bewertung und Vermeidung von Beeinträchtigungen von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung von Windenergieanlagen vom 1. Juli 2015 (kurz: „Bewertungshinweise Vögel“)?

Mit den Bewertungs- und Ausnahmehinweisen [07/15; 315 KB] wird zum einen den gesetzlichen Bestimmungen zum Artenschutz Rechnung getragen und zum anderen der Ausbau der Windenergie zum Schutz des Klimas und zum Aufbau einer nachhaltigen Energieversorgung erleichtert. Um eine artenschutzkonforme Planung und Umsetzung von Windenergieprojekten zu erreichen, enthalten die Bewertungshinweise Vögel mögliche artspezifische Vermeidungsmaßnahmen, mit denen sich im Einzelfall das Eintreten der artenschutzrechtlichen Verbotstatbestände verhindern lassen kann. Die Hinweise stellen ferner die fachlichen und rechtlichen Voraussetzungen dar, um in eine erforderliche artenschutzrechtliche Ausnahmelage planen zu können. Darüber hinaus werden Bereiche mit hoher Siedlungsdichte des Rotmilans (sog. „Dichtezentren“) geschont, um den Erhalt seiner Population im Land sicherzustellen; in den Dichtezentren ist daher keine Planung in die artenschutzrechtliche Ausnahmelage möglich. Außerhalb der Dichtezentren des Rotmilans und im Hinblick auf andere Arten zeigen die Bewertungs- und Ausnahmehinweise [07/15; 315 KB] die Voraussetzungen für eine Planung in die artenschutzrechtliche Ausnahmelage auf.

Unterstützung für Planungsträger und Behörden

Die Hinweise sollen Planungsträger und Naturschutzbehörden darin unterstützen, wie sie die im Wege der Recherche bzw. Erfassung gewonnenen Artendaten rechtlich bewerten sollen. Sie helfen somit dabei, Unsicherheiten zu beseitigen, die den Ausbau der Windenergie behindern können. Während die Hinweise im Rahmen der Bauleitplanung als Hilfestellung für die Planungsträger nur empfehlenden Charakter haben, sind sie für die Naturschutzbehörden auf der Ebene des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens verbindlich.

Verfahrensvereinfachung bei der Bauleitplanung

Schließlich zeigen die Ausnahmehinweise [07/15; 315 KB] weitere Vereinfachungen für die kommunalen Planungsträger im Hinblick auf den artenschutzrechtlichen Prüfaufwand auf. Über das Instrument der worst-case-Betrachtung können die kommunalen Planungsträger auf aufwändige Raumnutzungsanalysen (Erfassungen der regelmäßig genutzten Nahrungshabitate und Flugkorridore im Gelände) verzichten, wenn bei unterstelltem signifikant erhöhtem Tötungsrisiko für die betroffenen Arten die Prognose für das Gelingen von Vermeidungsmaßnahmen positiv oder die Planung in eine objektive Ausnahmelage nach § 45 Abs. 7 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) möglich ist.

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Weitere Informationen: Hinweise

Hinweise zur Bewertung und Vermeidung von Beeinträchtigungen von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung von Windenergieanlagen vom 1. Juli 2015.

Landesanstalt für Umwelt (LUBW) Kurz: Bewertungshinweise Vögel

Hinweise zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen vom Tötungsverbot bei windenergieempfindlichen Vogelarten bei der Bauleitplanung und Genehmigung von Windenergieanlagen vom 1. Juli 2015.

Kurz: Ausnahmehinweise [07/15; 295 KB]