Fragen und Antworten

Können Anzahl und Leistung von Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan dargestellt werden?

Den Kommunen kommt auf der Ebene der Flächennutzungsplanung keine Befugnis zu, mehr darzustellen als die Art der Bodennutzung in den Grundzügen; vgl. § 5 Abs. 1 BauGB.

Darstellungen im Flächennutzungsplan zur Leistung von Windenergieanlagen sind demnach schon deshalb unzulässig, weil sie sich nicht auf die Art der Bodennutzung beziehen, sondern auf Merkmale von Windenergieanlagen, die nicht von bodenrechtlicher Relevanz hinsichtlich der Nutzungsart sind. Ferner sind Aussagen, die nicht Gegenstand einer zulässigen Festsetzung in einem Bebauungsplan werden können, auch im Flächennutzungsplan unzulässig. Damit ist sowohl die Festlegung der Leistung einer Windenergieanlage als auch die Festlegung der Anzahl der im Plangebiet maximal zulässigen Anlagen unwirksam, da es für entsprechende Festsetzungen im Bebauungsplan an der erforderlichen Ermächtigungsgrundlage in § 9 BauGB fehlt.

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