Fragen und Antworten

Dürfen die kommunalen Planungsträger im Rahmen der Ausarbeitung eines Planungskonzepts die auf der Ebene der Regionalplanung angewandten Kriterien, wie etwa Abstände zu Siedlungen oder Schutzgebieten, ungeprüft „eins zu eins“ übernehmen?

Die schlichte, ungeprüfte „eins zu eins“-Übernahme der regionalplanerischen Kriterien führt regelmäßig zu einem abwägungsfehlerhaften Flächennutzungsplan und stellt daher keine geeignete Vorgehensweise dar. Die kommunalen Planungsträger haben vielmehr eigene, auf die örtlichen Gegebenheiten ihres Plangebiets individuell zugeschnittene Kriterien (insbesondere weiche Tabuzonen) zu bestimmen. Im Ergebnis können diese auf Ebene der Bauleitplanung ermittelten Kriterien zwar mit den regionalplanerischen Kriterien ggf. übereinstimmen, allerdings müssen sie auch dann Ausfluss eigener, differenzierter Überlegungen der Gemeinde gewesen sein. Auf der anderen Seite muss der kommunale Planungsträger bei seiner Planung auch beachten, dass die regionalplanerischen Vorranggebiete grundsätzlich zu respektieren sind und nicht ausgehöhlt werden dürfen.

zurück