Interkommunale Zusammenarbeit

Gutachten

Interkommunale Zusammenarbeit bei der Verwertung von Bioabfall

Das Gutachten „Interkommunale Zusammenarbeit bei der Verwertung von Bioabfall“ zeigt, dass Bioabfälle im Land flächendeckend hochwertig und ökologisch optimal verwerten werden können. Dazu ist neben der Biotonne eine hochwertige Infrastruktur notwendig. Vergärungsanlagen können mit ausreichend großen Mengen an Bioabfall wirtschaftlich betrieben werden. Daher macht es Sinn, wenn die Land- und Stadtkreise hier zusammenarbeiten. Wie diese interkommunale Zusammenarbeit im Detail aussehen könnte, zeigt das Gutachten auf. Alle vorgestellten Modelle sind umsetzbar, allerdings weisen sie unterschiedliche Risiken auf. Die kommunalen Gestaltungsspielräume sind damit deutlich größer als ursprünglich angenommen.

Das Gutachten stellt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine interkommunale Zusammenarbeit dar, analysiert fünf mögliche Modelle und überprüft sie am Maßstab des Vergabe-, Kartell-, Kommunal-, Steuer- sowie des Gebühren- und Preisrechts. Marktorientierte und rein kommunale Lösungen werden besprochen, außerdem wird zwischen rein kommunalen und PPP-Modellen (= institutionelle Kooperation mit gemeinsamer Anlage) differenziert.

Untersucht werden auch Fragestellungen, die sich aus der möglichen Einführung einer neuen Rechtsform (Anstalt des öffentlichen Rechts) im Kommunalrecht von Baden-Württemberg ergeben. Im Anhang der Studie finden sich Vertragsmuster zu den Modellen.


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