Internationale Zusammenarbeit mit Japan

Auf Einladung des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann besuchten Kanagawas Gouverneur Yūji Kuroiwa, der japanische Botschafter in Berlin, Takeshi Nakane, und der japanischer Generalkonsul in München, Hidenao Yanagi, mit einer Wirtschaftsdelegation Baden-Württemberg. „25 Jahre Partnerschaft und ein Gemeinsames Memorandum, mit dem wir die guten Beziehungen unserer Regionen fortführen, sind ein schöner Anlass“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Empfang.

„Mit dem Memorandum festigen und pflegen wir unsere über viele Jahre aufgebauten Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie sowie Ausbildung, Kultur, Sport, Gesundheitswesen und Umwelt und tragen ein Stück weit zur Verständigung untereinander und in der Welt bei“, bekräftigte Kretschmann. „Die wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Beziehungen werden auch weiterhin die Basis unserer Partnerschaft darstellen."

In Zukunft sollen Kanagawa und Baden-Württemberg beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz sowie im Bereich der Elektromobilität enger zusammenarbeiten. Darauf verständigten sich Gouverneur Kuroiwa und Umweltminister Franz Untersteller bei ihrem Treffen im Umweltministerium.

Darüber hinaus wollen Baden-Württemberg und Kanagawa den besonderen Herausforderungen des demographischen Wandels und den Auswirkungen auf den Gesundheitsbereich Rechnung tragen und zukünftig auch auf diesem Sektor die Zusammenarbeit intensivieren.

Um das Partnerschaftsjubiläum zu feiern, war die japanische Delegation zusammen mit weiteren Gästen zu einem gemeinsamen Empfang des Ministerpräsidenten und des japanischen Honorarkonsuls Dr. Mathias Kammüller bei der Firma Trumpf in Ditzingen geladen.

Bei einem Wirtschaftsseminar des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft und der Präfektur Kanagawa informierten sich die Teilnehmer über zukünftige Entwicklungen des Industriestandorts Kanagawa und bereits bestehende Wirtschaftskooperationen. Außerdem wurde über mögliche weitere Kooperationen diskutiert. Das Seminar organisierte Baden-Württemberg International.

Die Partnerschaftserklärung zwischen Baden-Württemberg und Kanagawa wurde 1989 vom damaligen Ministerpräsidenten Lothar Späth und dem Gouverneur von Kanagawa, Kazuji Nagasu, unterzeichnet. Im Jahr 2009 folgte zum 20-jährigen Bestehen der Partnerschaft ein Gemeinsames Memorandum mit Ministerpräsident außer Dienst Günther Oettinger

Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der Partnerschaft zwischen Kanagawa und Baden-Württemberg besuchten zehn Mitglieder der Präfekturversammlung und Präfekturversammlungspräsident  Shigekyuki Mukasa (LDP) vom 10. bis 12. November Baden-Württemberg. Schwerpunktthemen waren der demographische Wandel und der Ausbau der erneuerbaren Energien.

Neben einem Treffen mit dem Landtagspräsidenten standen Besuche bei medizinischen und molekularbiologischen Forschungsinstituten in Heidelberg zum Thema demographischer Wandel auf dem Programm. Mit Blick auf den Ausbau erneuerbarer Energien suchte die Delegation das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) auf und führte ein Gespräch über die künftige Förderung der Solarenergie mit Umweltminister Franz Untersteller

Mit dem Gouverneur der japanischen Präfektur Gifu, Hajime Furuta, an der Spitze besuchte eine Delegation aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung Baden-Württemberg. Der Besuch stand in einer Reihe mit anderen Treffen, bei denen in den letzten Monaten seit Mai 2013 partnerschaftliche Beziehungen insbesondere zwischen Bildungs- und Forschungseinrichtungen beider Regionen geknüpft wurden.

Im Mai 2013 hatten Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Umweltminister Franz Untersteller in Gifu ein Memorandum of Understanding (MoU) für die Bereiche Energie und Forstwirtschaft unterzeichnet. Die beiden Minister lobten die Entwicklung der Partnerschaft und bekräftigten das Interesse Baden-Württembergs an einer Vertiefung und einem Ausbau der Beziehungen: „Es sind in den letzten Monaten verschiedene viel versprechende Partnerschaften zwischen Institutionen auf beiden Seiten entstanden. Der Besuch des Gouverneurs und seiner Delegation hat zum Ziel, über konkrete gemeinsame Forschungsvorhaben zu sprechen.“

Pläne gibt es zum Beispiel für Projekte im Bereich der Solarenergie mit dem Fraunhofer ISE und dem Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung, ZSW, auf baden-württembergischer Seite und dem CIPS, Center of Innovative Photovoltaic Systems der Universität Gifu auf der japanischen Seite. Vorstellbar seien auch der befristete gegenseitige Austausch von Wissenschaftlern und Lehrpersonal im Bereich Umwelt- und Energietechnik, erklärten Bauer und Untersteller. Angestrebt ist ferner auch eine Zusammenarbeit zwischen Wirtschaftsunternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien und Umwelttechnik.

Neben dem Energiebereich ist seit mehreren Jahren bereits die Zusammenarbeit im Forstbereich ein großes Thema zwischen Baden-Württemberg und Gifu. Vertreter der Hochschule für Forstwirtschaft Rottenburg, HFR, und der GAFSC, Gifu Academy of Forest Science and Culture, unterzeichneten deshalb eine Vereinbarung zur weiteren Zusammenarbeit und zur Entwicklung gemeinsamer Projekte.

Zudem wurden Gouverneur Furuta und Umweltminister Untersteller in Ludwigsburg von Oberbürgermeister Werner Spec empfangen. Der Gouverneur trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein. Anschließend stand die gemeinsame Besichtigung des Ludwigsburger Biomasseheizkraftwerks auf dem Programm.

Abschließend wurde die hochrangige Delegation, der neben dem Gouverneur auch der Präsident der Präfekturversammlung von Gifu, Hiroshi Horaguchi, angehörte, nach einem Besuch im ZSW vom Landtagspräsidenten Guido Wolf empfangen und führte ein Fachgespräch mit Mitgliedern des Umweltausschusses.

Auf Einladung von Umweltminister Franz Untersteller hat der neue japanische Generalkonsul für Bayern und Baden-Württemberg, Hidenao Yanagi, Stuttgart besucht, um über Fragen der Energiepolitik und der Energiewirtschaft zu sprechen. Japan und Baden-Württemberg pflegen seit langem enge Kontakte, die in den letzten Jahren insbesondere auch auf dem Gebiet der Energiepolitik verfestigt worden sind.

Umweltminister Untersteller würdigte in dem rund einstündigen Gespräch den lebendigen und vertrauensvollen Austausch zwischen den Partnern und bot an die Zusammenarbeit gerade im Bereich der Energiepolitik weiter zu intensivieren: „Japan ist mir als Partner ausgesprochen wichtig, ich kann mir vorstellen im Rahmen unserer Partnerschaft mit der Präfektur Kanagawa, die in diesem Jahr 25-jähriges Bestehen feiert, noch mehr zusammenzuarbeiten als bisher. Gleiches gilt für die noch junge Kooperation mit der Präfektur Gifu, unter anderem auf dem Gebiet der Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz.“

Anfang November, kündigte Untersteller an, werde der Gouverneur der Präfektur Gifu mit einer Delegation Baden-Württemberg besuchen, um die Umsetzung des Memorandum of Understanding im Bereich Erneuerbare Energien, weiter voranzutreiben sowie eine Hochschulpartnerschaft im Bereich Forstwissenschaft zu gründen. Mitte November dann wird das 25-jährige Jubiläum der Partnerschaft zwischen Baden-Württemberg und der Präfektur Kanagawa in Stuttgart gefeiert.

Im Mai 2014 besuchte eine Delegation der Organisation „Die schönsten Dörfer Japans“ (Utsukushii Mura) das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Auf ihrer Europareise informierten sich die Teilnehmer über den Ausbau der erneuerbaren Energien – insbesondere auf lokaler Ebene durch den Einsatz von Biomasse. Außerdem interessierten sie sich für das Konzept der Bioenergiedörfer, von denen sie einige im Anschluss besichtigten.

Japans Ex-Premier, Naoto Kan, hat sich bei einem kurzen Baden-Württemberg Besuchs mit Umweltminister Franz Untersteller zu einem Informationsaustausch über die Themen Atomausstieg und Energiewende, insbesondere die Aspekte Ausbau der Netze und der erneuerbaren Energien, getroffen. Teilnehmer an dem Gespräch waren auch der japanische Generalkonsul, Akira Mizutani, sowie der Generalsekretär der Renewable Energy Research Association, Takuo Ono.

Untersteller wertete den Besuch als gutes Zeichen, dass das Festhalten an der Atomkraft in Japan keineswegs unantastbar sei: „Es gibt starke Kräfte in Japan, die der Kernenergie genauso skeptisch gegenüber stehen wie wir. Naoto Kan, der innerhalb seiner Partei und in der japanischen Politik nach wie vor eine wichtige Rolle spielt, zähle ich dazu. Ich freue mich sehr darüber, dass er das Gespräch mit uns über Perspektiven des Atomausstiegs und der Energiewende gesucht hat.“

Schwerpunkte des Gesprächs im baden-württembergischen Umweltministerium waren die Notwendigkeit und die Probleme beim Ausbau der Übertragungs- und Verteilnetze für Strom, künftige Speichertechnologien und der Stand des Ausbaus der erneuerbaren Energien in Baden-Württemberg.

Naoto Kan und seine Delegation besuchten in Baden-Württemberg unter anderem auch das im Rückbau befindliche Kernkraftwerk in Obrigheim sowie das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoffforschung in Stuttgart. 

Mit dem Besuch von zwei Expertendelegationen aus den Bereichen Energie und Forst aus Gifu fand im März 2014  – nicht einmal ein Jahr nach Unterzeichnung des Memorandum of Understanding (MoU) – dessen erste erfolgreiche Umsetzung statt. Im Memorandum of Understanding hatten Gifu und Baden-Württemberg eine Zusammenarbeit beider Regionen im Bereich der erneuerbaren Energien und der Forstwirtschaft vereinbart.

Der vom Umweltministerium betreuten Energie-Expertendelegation gehörten Mitarbeiter der zuständigen Fachabteilung der Präfekturverwaltung und der Leiter des Zentrums für innovative Photovoltaik der Staatlichen Universität Gifu, Professor Dr. Shuichi Nonomura, an. Die Delegation informierte sich auf ihrer viertägigen Studienreise in Gesprächen und Besichtigungsterminen schwerpunktmäßig über die Themen Biomasse und Solarenergie. Ferner konnten verschiedene bilaterale Kontakte auf Schul- und Wissenschaftsebene vermittelt werden.

Memorandum of Understanding

Das Memorandum of Understanding hatten Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und der Gouverneur der Präfektur Gifu, Hajime Furuta, im Mai 2013 während der Japanreise von Bundesratspräsident Winfried Kretschmann unterzeichnet. Ziel der gemeinsamen Arbeit mit dem Umweltministerium ist es, die erneuerbaren Energien und Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz weiter zu verbreiten. Deshalb vereinbarten die beiden Regionen, sich gegenseitig über getroffene Maßnahmen zur Förderung von erneuerbaren Energien und von Umwelttechnologien zu informieren und den Austausch zwischen Bildungs- und Forschungseinrichtungen zu fördern. 

Am 30. Januar 2014 besuchte eine japanische Expertendelegation der Universität Kyoto das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg. Sie informierte sich über die Liberalisierung des Strommarktes und die Rekommunalisierung der Stromnetze. Die Delegation erhielt einen Überblick über das Land Baden-Württemberg im föderalen Gefüge, die Zuständigkeiten und Tätigkeitsschwerpunkte des Umweltministeriums und führte ein Gespräch zur Liberalisierung des Strommarktes, insbesondere über die Rolle der Regulierungsbehörde.

Bei ihrem sechstägigen Deutschlandbesuchs auf Einladung des Auswärtigen Amtes vom 10. bis 16. November machte eine hochrangige Delegation japanischer Parlamentarier auch drei Tage lang Station in Baden-Württemberg, das damit den Auftakt und Schwerpunkt der Reise bildete.

Die Vertreter verschiedener Parteien – von der Regierungspartei LDP über die Demokratische Partei Japans bis hin zu Green Wind – umfassende Delegation informierte sich im Land über die Themen Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Neben der Gründerin und Sprecherin der AKW Zero-Gruppe, Dr. Tomoko Abe, gehörte auch der frühere Justiz- und Umweltminister Japans, Satsuki Eda, der Gruppe an. 

Fortsetzung des in Japan begonnenen Dialogs

Der Besuch der japanischen Ober- und Unterhausabgeordneten, der beiden Kammern des japanischen Parlaments, knüpfte an die Japan-Reise von Bundesratspräsident Winfried Kretschmann und Umweltminister Franz Untersteller im Mai 2013 an. Bei Treffen mit beiden Kammern und der parteiübergreifenden Abgeordnetengruppe AKW Zero war eine intensivere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien vereinbart worden.

Programm in Baden-Württemberg: Teilnahme am Ressourceneffizienzkongress

Im Umweltministerium informierten sich die japanischen Abgeordneten über die Rolle des Landes Baden-Württemberg im föderalen Gefüge und dessen Rolle bei der Energiewende. Mit Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller führten sie ein Gespräch über erneuerbare Energien. 

Ferner fanden Gespräche mit Vertretern der Robert-Bosch-Stiftung, der EnBW Energie Baden-Württemberg AG und dem Vorsitzenden des Umweltausschusses des Landtags, Ulrich Müller (CDU), statt. Auch der Besuch des Bioenergiedorfes Sankt Peter und des Fraunhofer-Instituts für Solare Energiesysteme ISE (regenerative Stromversorgung) in Freiburg standen auf dem Programm. 

Besonderer Höhepunkt war die Teilnahme der Delegation am Ressourceneffizienz- und Kreislaufwirtschaftskongress, bei dem mit Keynote-Speaker Kiyoto Furuta (Cannon) und Professor Michiyasu Nakajima zwei renommierte japanische Fachleute zum Thema Stromstoffkostenrechnung und dessen erfolgreicher Umsetzung in der japanischen Unternehmenspraxis referierten.

Für Umweltminister Franz Untersteller ist der Besuch Beleg für die gute und intensive Zusammenarbeit auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz: „Wenn zwei Hochtechnologiestandorte wie Baden-Württemberg und Japan in diesen zukunftsentscheidenden Bereichen die Zusammenarbeit suchen und pflegen, kann das nur von Vorteil und Nutzen sein“, betonte Untersteller. 

Toyota Citys Bürgermeister Toshihiko Ota besuchte im Rahmen der Informationsreise „Energie für morgen – Die Energiewende auf lokaler Ebene“ im August 2013 Südbaden. Die Reise wurde vom Auswärtigen Amt für japanische Kommunalvertreter organisiert.

Im Mai 2013 hatte Ota Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller auf seiner Japan- und Südkoreareise mit Bundesratspräsident Winfried Kretschmann  in Toyota City begrüßt. Untersteller lernte das Smart City Projekt kennen, ein Wohnviertel, in dem die Japaner modernes Leben mit erneuerbaren Energien erproben. 

In Todtnau traf die Gruppe um Bürgermeister Ota mit der für Japan zuständigen Vertreterin des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Dr. Mirja Feldmann, zusammen. Zur Delegation gehörte auch Kawauchis Bürgermeister Yuko Endo aus der Präfektur Fukushima, der im Mai Ministerpräsident Kretschmann in Japan getroffen hatte. Beim Besuch in Baden-Württemberg konnte der in Japan begonnene Dialog vertieft und ein weiterer fachlicher Austausch zum Smart City Projekt vereinbart werden.

Im Februar 2014 besuchte auch Verkehrsminister Winfried Hermann und die für Elektromobilität zuständige Landesagentur e-mobil bw Toyota City. Sie informierten sich über die Weiterentwicklung der Brennstoffzellenfahrzeuge sowie über das Mobilitäts-, Wohn- und Energieversorgungskonzept des Smart City Projekts.

Im Rahmen der Japan-Reise mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Umweltminister Franz Untersteller gemeinsam mit seiner Kollegin, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, und dem Gouverneur der japanischen Präfektur Gifu, Hajime Furuta, ein „Memorandum of Understanding“ unterzeichnet. „Auf diesen ersten Schritt zur Zusammenarbeit und zum Austausch von Informationen auf dem Gebiet der Förderung der erneuerbaren Energien setze ich große Hoffnungen“, erklärte Minister Untersteller.

„Wie wir hat Gifu schon früh erkannt, wie wichtig die Förderung und der Aufbau eines neuen Grünen Wirtschaftssektors für die Umsetzung einer erfolgreichen Energiepolitik ist“, sagte Franz Untersteller. Gerade in den Bereichen Wirtschaft und Forschung gebe es vielversprechende Anknüpfungsmöglichkeiten für Kooperationen und Ideenaustausch zwischen Baden-Württemberg und Gifu. Die Präfektur Gifu mit rund 2,1 Millionen Einwohnern möchte ihre Kohlenstoffdioxid-Emissionen bis zum Jahr 2050 um 80 Prozent reduzieren gegenüber dem Niveau von 1990.

Der Minister besuchte mit der Umweltdelegation die Firma Ibiden, ein innovatives Unternehmen und Zulieferer mehrerer baden-württembergischer Firmen, das unter anderem den Rußfilter erfunden hat. Zudem besichtigte er mehrere Energieprojekte in der Region Gifu, darunter ein energieerzeugendes und energiesparendes Gebäude sowie den Kukkura Hirugano Energy Park.

Im Februar 2013 besuchte eine Delegation hochrangiger japanischer Experten das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Ziel der Reise, welche die Delegation auch nach Berlin und Brüssel führte, war es, sich über die Deregulierung des europäischen Strommarkts zu informieren. Diese wurde in Japan gerade geplant.

Zur Delegation gehörten die renommierte Wirtschaftswissenschaftlerin Professorin Dr. Hiroko Ota, Staatsministerin für Wirtschafts- und Fiskalpolitik außer Dienst und Vizepräsidentin des „Cabinet Council for Regulatory Reform“, das den Premierminister Shinzo Abe direkt berät, und Professor Dr. Tatsuo Hatta, früherer Direktor des National Graduate Institute for Policy Studies und wichtiger Regierungsberater. Beide sind Mitglieder der Expertenkommission zur Reform des Elektrizitätssystems. Weiteres Delegationsmitglied war Kazunori Uchiyama, Senior Researcher des Japan Productivity Center (JPC), einer 1955 gegründeten bedeutenden NGO, die es sich zum Ziel gesetzt hat, einen bedeutenden Beitrag zur sozioökonomischen Entwicklung in Japan und weltweit zu leisten. Im Auftrag des JPC fand die Delegationsreise statt.

Die japanischen Gäste führten im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft (UM) eine intensive Fachdiskussion mit Ministerialdirektor Helmfried Meinel. Sie hörten Vorträge zum Land Baden-Württemberg im föderalen Gefüge und den Aufgaben des UM sowie zum Thema Energie und Strommarkt. Den Abschluss bildete ein Arbeitsessen mit Minister Franz Untersteller, bei dem man die Thematik vertiefte – vor allem mit Fokus auf die Rolle der erneuerbaren Energien.

Die im Februar 2013 begonnene Diskussion wurde während der Japanreise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltminister Franz Untersteller im Mai 2013 mit Professor Hatta und weiteren Experten aus Politik und Wissenschaft fortgeführt. Bei einem großen Symposium zum Thema Erneuerbare Energien und einem Termin mit dem Leiter der Agency for Natural Ressources and Energy, die beim japanischen Wirtschaftsministerium angesiedelt ist, wurden die Kontakte intensiviert.