Aufgaben und Organisation

Unterwegs in Sachen Zukunft

Unsere Themen

  • Weinberge

Ein Land wie Baden-Württemberg kann die drängenden Herausforderungen in den zentralen Bereichen Umwelt, Klimaschutz und Energie zwar nicht allein bewältigen, aber wir können mit unserer Politik einen Weg weisen, wie wir Aufgaben in Angriff nehmen und Lösungen für Probleme finden. Wir wollen den Klimawandel begrenzen. Darauf richten wir die Energie- und Klimapolitik neu aus. Diese Themen sind uns dabei besonders wichtig:

Energiewende und Atomausstieg

  • Wir wollen den Klimawandel begrenzen. Darauf richten wir die Energie- und Klimapolitik neu aus. 2011 wurde in Deutschland im politischen und gesellschaftlichen Konsens der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. 2022 geht das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz. Baden-Württemberg ist von der Abschaltung besonders betroffen, weil knapp die Hälfte des Stroms aus der Kernkraft kam. Wir stehen also vor einer tiefgreifenden Energiewende. Energie muss schrittweise in anderen Formen erzeugt werden, ohne dass die Versorgung im Land beeinträchtigt wird.

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Klimaschutz

  • Klimaschutzgesetz

    Baden-Württemberg ist eine starke Industrieregion, die derzeit überproportional zum Anstieg der klimaschädlichen Treibhausgase beiträgt. Wir müssen den dadurch verursachten Klimawandel auf einem beherrschbaren Maß halten und dafür die Industriegesellschaft umbauen. Ziel ist es, die CO2-Emissionen zu reduzieren. Sie sollen im Jahr 2050 um 90 % niedriger liegen als 1990. Mit dem neuen Klimaschutzgesetz nehmen wir die besondere Verantwortung an und stellen den Klimaschutz auf eine umfassende gesetzliche Grundlage. Der Klimaschutz erhält in Baden-Württemberg also Gesetzesrang. Dabei schreiben wir fest, um wie viel die Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg reduziert werden sollen. Zugleich bietet das Gesetz eine verlässliche Planungsgrundlage bei den erforderlichen strukturellen Veränderungen.

    Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept

    Parallel zum Klimaschutzgesetz entsteht das Integrierte Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK). Es benennt konkret, wie die klima- und energiepolitischen Ziele erreicht werden können, ausdifferenziert nach einzelnen Sektoren (Stromerzeugung, private Haushalte, Industrie, Gewerbe und Handel, Land- und Forstwirtschaft, Öffentliche Hand, Verkehr, Abfallwirtschaft) – und wird so zum zentralen Instrument unserer Politik. Das IEKK ist Entscheidungshilfe für alle beteiligten Gruppierungen. Handlungsfelder sind dabei der Umbau der Stromerzeugung weg von der Atomkraft hin zu regenerativen Quellen, die Energieeinsparung und die Steigerung der Energie- und Ressourceneffizienz. Bei der Entwicklung des IEKK werden die Bürgerinnen und Bürger intensiv beteiligt, ganz im Sinne einer Politik auf Augenhöhe.

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Ausbau der erneuerbaren Energien

  • Unsere Erde ist nur begrenzt belastbar, die Ressourcen endlich. Zur Umstellung auf erneuerbare Energien gibt es keine vernünftige Alternative. Daher wird ihr Anteil an der Stromerzeugung in Baden-Württemberg erhöht. Bis zum Jahr 2020 soll er von jetzt rund 20 % auf fast das Doppelte ansteigen. Das größte Ausbaupotenzial bietet die Windkraft.

    Mit einem Anteil von etwa 1 % Windkraft an der Stromerzeugung ist Baden-Württemberg bundesweit Schlusslicht bei den Flächenländern. Bis 2020 soll der Anteil bei 10 % liegen. Mit dem neuen Landesplanungsgesetz, dem Windenergieerlass und den Planungskarten für Windkraftanlagen haben wir die Voraussetzungen geschaffen.

    Potenziale sehen wir zudem bei der Fotovoltaik, die bei weiterem Ausbau einen Anteil von 11 % haben kann. Bei der Biomasse halten wir einen Anteil von über 7 % für realistisch. Zuwächse, wenn auch in geringerem Maße, sind bei der Wasserkraft möglich. Hier ist mit derzeit 8 % bereits ein hohes Niveau erreicht.

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Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen

  • Wasser

    Der sorgsame Umgang mit Wasser und dessen Reinhaltung ist eines der wichtigsten Ziele einer verantwortungsbewussten Umweltpolitik. In Baden-Württemberg konnte in der Vergangenheit die Gewässergüte entscheidend verbessert werden – wir nehmen hier einen Spitzenplatz ein. Auch unsere Hochwasserschutzstrategie für ein integriertes Handeln aller Akteure hat bundesweit Maßstäbe gesetzt. Mit zusätzlich eingesetzten Mitteln wird die Sicherheit für die Menschen weiter erhöht, ohne den Naturschutz aus den Augen zu verlieren.

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    Boden

    Der Schutz des Bodens, die Beseitigung von Altlasten und das Flächenmanagement tragen der Erkenntnis Rechnung, dass Böden eine begrenzte und empfindliche Ressource sind. Ebenso wie die Luft: Die Luftqualität wird durch Messungen ermittelt und bewertet. Damit bekommen wir die nötige Datenbasis, um bedarfsgerecht zu handeln mit dem Ziel, den Schutz vor schädlichen Einwirkungen zu verbessern.

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    Abfallwirtschaft

    Beeinträchtigungen der Umwelt sollen auch durch eine moderne Abfallwirtschaft vermieden werden. Die Bedeutung von Abfall als Ressource steigt stetig. Unser Ziel ist es, für bestimmte Stoffe neue Wege der Rückgewinnung zu entwickeln. Die heimische Wirtschaft soll damit unabhängiger werden von Rohstoffimporten.

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Nachhaltig handeln

  • Die Fragen nachhaltiger Entwicklung gehen uns alle an. Die Nachhaltigkeitsstrategie Baden-Württemberg trägt dem Rechnung. Mit ihr soll ein Verständnis für Nachhaltigkeit entstehen, in dem die ökonomischen, ökologischen und sozialen Belange gleichermaßen berücksichtigt werden. Die dringenden Themen bilden die ersten inhaltlichen Schwerpunkte: »Klima und Energie«, »Ressourcen« oder »Bildung für nachhaltige Entwicklung«. Für diese Schwerpunkte werden Aktionsprogramme aufgesetzt, um konkrete Ideen und Lösungen zu entwickeln. Möglichst viele gesellschaftliche Gruppen diskutieren hier die Fragen einer nachhaltigen Lebensweise.

    Eingerichtet wurde zudem ein Beirat der Landesregierung für nachhaltige Entwicklung, in dem Experten sowie Bürgerinnen und Bürger dann in einem nächsten Schritt die Strategie weiterentwickeln. Alle zwei Jahre wird ein Indikatoren-Bericht erstellt, der eine Aussage über den Fortschritt der nachhaltigen Entwicklung im Land erlaubt. Damit wird Nachhaltigkeit konkret, mess- und überprüfbar gemacht.

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Ressourceneffizienz und Umwelttechnik

  • Innovative Umwelttechnologien schonen die natürlichen Ressourcen und entlasten die Umwelt. Zugleich wächst der Markt für diese Technologien – ein bedeutendes Wachstumsfeld für die baden-württembergische Wirtschaft. Um diese Chancen zu nutzen, wurde das Technologie- und Innovationszentrum Umwelttechnik und Ressourceneffizienz Baden-Württemberg GmbH (Umwelttechnik BW) gegründet. Diese Landesagentur koordiniert die Aktivitäten des Landes, bündelt die Kompetenzen der Akteure und sorgt für den Transfer zwischen Wirtschaft und Wissenschaft.

    Mit dem neuen »Kompetenzatlas Umwelttechnik« im Internet liefern wir zusätzlich ein detailliertes Informationssystem der baden-württembergischen Unternehmens- und Forschungslandschaft und deren Leistungsfähigkeit im Bereich Umwelttechnik und Ressourceneffizienz. Sie schlägt sich auch in den Bewerbungen um den mit 100.000 Euro dotierten Umwelttechnikpreis des Landes Baden-Württemberg nieder. Umwelttechnik: eine treibende Kraft für die Wirtschaft in Baden-Württemberg.

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Internationale Zusammenarbeit

  • Umwelt, Klima und Energie sind globale Politikfelder. Internationale Zusammenarbeit in Europa und weltweit ist uns sehr wichtig. Deshalb sind wir in Brüssel mit einer politischen Vertretung und regelmäßigen Veranstaltungen zu aktuellen europäischen Themen präsent. Wir setzen uns für grenzüberschreitende Projekte mit unseren Nachbarländern Frankreich und Schweiz ein. Und innerhalb der EU-Donauraumstrategie werden wir die Beziehungen mit den Ländern in Süd-Ost-Europa durch gemeinsame Aktivitäten ausbauen.

    Weitere Plattformen für die Zusammenarbeit sind die »Versammlung der Regionen Europas«, die multilaterale Arbeitsgemeinschaft der »Vier Motoren für Europa« und das internationale Netzwerk »The Climate Group«, in denen Baden-Württemberg Mitglied ist. Außerdem begleiten und unterstützen wir Antragsteller im Rahmen der EU-Förderprogramme EFRE und LIFE+. Außerhalb Europas unterstützen wir aktiv die Partnerschaften Baden-Württembergs etwa mit Ontario (Kanada) oder Kanagawa ( Japan).

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Organisationsplan

Hier erfahren Sie, welche Abteilungen und Referate es im Ministerium gibt:

 

Organisationsplan des Ministeriums [08/16; 56 KB]

Die Abteilungen

Die sechs Abteilungen des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energie-wirtschaft stellen sich vor.

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Geschäftsbereich

Informieren Sie sich hier über die nachgeordneten Dienststellen des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft.

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Nachhaltige Landesverwaltung

Die Landesregierung hat sich vorgenommen, beim Thema Nachhaltigkeit mit gutem Beispiel voranzugehen und die Landesverwaltung selbst nachhaltig auszurichten. Bis zum Jahr 2040 will sie weitgehend klimaneutral organisiert sein.

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Umweltsiegel EMAS

Umwelterklärung 2013

2013 wurde das Umwelt-ministerium Baden-Württem-berg zum vierten Mal mit dem europäischen Umweltsiegel EMAS (Eco-Management and Audit Scheme) ausgezeichnet. Den Regeln der EMAS-Verord-nung der Europäischen Union entsprechend, haben wir die Umwelterklärung fortgeschrie-ben und um die aktuellen Entwicklungen ergänzt. Mehr

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