Internationaler Klimaschutz

Gemeinsam für den Klimaschutz

Internationaler Klimaschutz

Der Klimawandel macht vor Grenzen nicht Halt und auch der für den weltweiten Temperaturanstieg verantwortlich gemachte Ausstoß von Treibhausgasen ist nicht an Ländergrenzen gebunden. Mitentscheidend ist deshalb über eine wirksame Klimapolitik im Land hinaus ein enger Schulterschluss der internationalen Staatengemeinschaft. Baden-Württemberg steht dabei als Hochtechnologieregion in der besonderen Verantwortung, die Vorreiterrolle des Landes bei der Bewältigung des Klimawandels weiter auszubauen und gleichzeitig dazu beizutragen, erfolgversprechende Ansätze und Erfahrungen auf internationaler Ebene einzubringen, um so Impulse für eine erfolgreiche Klimapolitik zu setzen.

Weltklimakonferenz 2015: Global Climate Leadership – Under2MoU

Besonderes Augenmerk hat Baden-Württemberg dabei auf die Weltklimakonferenz (COP 21) gerichtet, die vom 30. November bis 12. Dezember 2015 in Paris stattfand. Ausgehend von einer gemeinsamen Initiative des US-Bundesstaats Kalifornien und Baden-Württemberg wurde im Mai 2015 ein „Memorandum of Understanding“ (Under2MoU) gezeichnet, für das schon im Vorfeld von COP 21 um breite Unterstützung bei weiteren klimaengagierten Regionen geworben wurde.

Eine wichtige Zielvorgabe im Under2MoU ist es, aufbauend auf den zuvor bereits getroffenen internationalen Vereinbarungen wie der „Rio Erklärung“ (1992), der Montreal Deklaration (2009), dem Cancun Statement (2011) oder der Lyon-Erklärung (2011), die Treibhausgasemissionen zu mindern und den bis 2050 zu erwartenden globalen Temperaturanstieg auf zwei Grad zu begrenzen.

Die Unterzeichner des Under2MoU verpflichten sich, durch jeweils individuell formulierte Ziele bis 2050 die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 um 80 bis 95 Prozent zu verringern und/oder einen jährlichen Ausstoß von weniger als zwei Tonnen pro Einwohner zu erreichen.

Mit dem Under2MoU konnte Baden-Württemberg in Gemeinschaft mit 122 weiteren Regionen und Befürwortern ein in den Medien deutlich wahrgenommenes Zeichen für eine zukunftsgerichtete Klimapolitik auf subnationaler Ebene auf der diesjährigen Weltklimakonferenz setzen.

Die internationale Klimaschutzorganisation „The Climate Group“ unterstützt die Initiative und stellt ein „Compact of States and Regions“ zur einheitlichen Berichterstattung der klimaschädlichen Emissionen zur Verfügung. „The Climate Group“ wird zukünftig nicht nur eine fachliche Informationsplattform für alle Zeichner bieten, sondern auch sicherstellen, dass die individuell formulierten Ziele eingehalten werden.

Als nächsten Schritt der Partnerschaft fand im Frühjahr 2016 ein Austausch der Under2MOU-Zeichner in Brüssel statt, in dem insbesondere Bilanz über die COP 21 gezogen und die daraus sich ergebenden Schlussfolgerungen für die regionale Klimapolitik diskutiert wurden.

Die nächste Veranstaltung im Rahmen des Under2MOU findet Anfang Juni in Kalifornien auf dem diesjährigen Treffen der Energieminister, dem 7. Clean Energy Ministerial, CEM7, statt.

Grenzüberschreitende Partnerschaften

Neben der genannten Initiative Under2MoU bringt sich das Land im Rahmen bestehender grenzüberschreitender Partnerschaften wie den „Vier Motoren für Europa“, der „Oberrheinkonferenz“ oder der „Internationalen Bodenseekonferenz“ sowie darüber hinausgehender Aktivitäten auf internationaler Ebene ein. 2009 ist das Land der so genannten „Montreal Erklärung“ beigetreten, um insbesondere den länderübergreifenden Austausch zu stärken. Ende 2015 fand im Kanton Basel-Land ein erster trinationaler Klima- und Energiekongress des im Rahmen der Oberrheinkonferenz geschaffenen Netzwerks TRION Climate e.V. statt.

Baden-Württemberg nutzt außerdem mit der Mitgliedschaft des international ausgerichteten Zusammenschlusses „The Climate Group“ die Möglichkeiten einer renommierten Organisation, die in Baden-Württemberg gemachten Erfahrungen zu transportieren und gleichzeitig von den Erfahrungen in anderen Ländern und Regionen zu lernen.


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Memorandum of Understanding (dt)

Zum Herunterladen [03/15; 252 KB]


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