Strategische Umweltprüfung zum IEKK

Auswirkungen auf die Umwelt

Strategische Umweltprüfung zum Entwurf des Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts (IEKK)

Auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses vom Februar dieses Jahres und gemäß § 6 des Klimaschutzgesetzes des Landes hat das Umweltministerium einen Arbeitsentwurf zum integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept erarbeitet und in einer umfassende Bürger- und Öffentlichkeitsbeteiligung zur Diskussion gestellt. Derzeit finden die Prüfung der eingereichten Vorschläge und die sich daraus ergebende Fortentwicklung des IEKK-Entwurfs statt.

Um sicherzustellen, dass bei Plänen und Programmen die Auswirkungen auf die Umwelt frühzeitig ermittelt, beschrieben und bewertet werden können, ist gemäß dem Landesgesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG) in Verbindung mit dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) jeweils zu prüfen, ob mit der Aufstellung eines Plans/Programms die Verpflichtung zur Durchführung eine Strategischen Umweltprüfung besteht.

Für das IEKK wurde im Rahmen der Vorprüfung gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 LUVPG in Verbindung mit § 14b Abs. 2 UVPG festgestellt, dass einige der 110 Maßnahmen einen Rahmen für Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben setzen. Diese Maßnahmen enthalten Festlegungen, die bei späteren Zulassungsentscheidungen über Bedarf, Größe und Inanspruchnahme von Ressourcen von Bedeutung sind. Somit ist nun in einer Strategischen Umweltprüfung zum IEKK zu prüfen, inwieweit von den 110 Maßnahmen erhebliche Umweltauswirkungen ausgehen können und welche Maßnahmen zur Vermeidung bzw. Verringerung erheblicher nachteiliger Umweltauswirkungen geplant werden.

Derzeit wird gemeinsam mit den Behörden, deren umwelt- und gesundheitsbezogene Belange durch das IEKK berührt sind, der Untersuchungsrahmen der Strategischen Umweltprüfung einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrads der in den Umweltbericht aufzunehmenden Angaben festgelegt (Scoping).

Der Umweltbericht wird anschließend gemeinsam mit dem fortgeschriebenen IEKK öffentlich ausgelegt.


Weitere Informationen

Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg

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Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK)

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