Die Herausforderungen der Energiewende können wegen des intensiv regulierten Energierechts nicht allein mit technischen Innovationen gemeistert werden. Auch rechtliche, regulatorische Innovationen sind erforderlich. Deshalb wurde in der Smart Grids- Roadmap Baden-Württemberg (2013) das Konzept einer Regulatorischen Innovationszone (RIZ) vorgeschlagen. Das Diskussionspapier „Konzept für das Instrument der Regulatorischen Innovationszone“ arbeitet diesen Vorschlag weiter aus und konkretisiert ihn. Die Studie haben das Öko-Institut Freiburg und das Wissenschaftliche Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste Bad Honeff (WIK) im Auftrag des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft erstellt.
Die RIZ soll dazu dienen, neben technischen Systemen auch spezifische rechtliche und regulatorische Rahmenbedingungen räumlich und zeitlich begrenzt weiter zu entwickeln und zu testen.
In der Studie werden zunächst die genauen Ziele einer RIZ herausgearbeitet. Zentrale Anforderungen an eine RIZ sind dabei, dass sowohl Auswahl als auch Durchführung transparent und diskriminierungsfrei erfolgen, dem Forschungscharakter gerecht werden und zu keiner Wettbewerbsverzerrung führen. Weiter werden neben Ausgestaltungsoptionen und Leitlinien für eine RIZ auch mögliche Durchführungsabläufe dargestellt. Schließlich führt das Diskussionspapier mehrere Beispiele für mögliche RIZ-Fragestellungen (Projektideen) wie Zählerstandsgangmessung oder leistungsbezogene Netzentgelte auf.
Im Ergebnis birgt die RIZ ein hohes Potenzial zur effizienten Weiterentwicklung des rechtlichen und regulatorischen Rahmens. Es wird auch deshalb im Projektvorhaben C/sells innerhalb des Bundesförderprogramms „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende (SINTEG)“ Eingang finden.
